Frage an Patricia Lips von Jürgen P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Frau Lips,
eine Reihe von Bürgern im Wahlkreis, nämlich jene, die das Pech haben, in ländlich geprägten Regionen zu wohnen, sind von der Teilhabe an den neuen Bildungs-, Wirtschafts- und Unterhaltungsangeboten ausgeschlossen, da keine schnellen Internetanschlüsse zur Verfügung stehen. Privatunternehmen werden nicht tätig, da die Erschliessung dieser ländlichen Enklaven wirtschaftlich uninteressant ist. Was tun Sie - vor dem Hintergrund der geradezu revolutionären Bedeutung des Internet für die Wissensgesellschaft - um dieses (Netz-)Bürgertum 2. Klasse aus der Welt zu schaffen?
Weitere Fragen an Patricia Lips
In der kommenden Wahlperiode wollen wir schauen, ob, wie und mit wem wir mögliche Änderungen erreichen könnten.
Journalismus soll eine Kontrollfunktion gegenüber dem Staat ausüben und muss daher von diesem und von Steuervergünstigungen unabhängig sein
Die fraglichen Medikamente bekämpfen im von Ihnen genannten Fall nicht die Krankheit an sich, sondern einzig das Symptom des Haarausfalls. Der G-BA regelt den Leistungsausschluss dieser Mittel in seinen Richtlinien als zuständiges oberstes Gremium der Selbstverwaltung, sie sind daher nicht von der Solidargemeinschaft der Versicherten zu zahlen und nicht erstattungsfähig.
Eine Überarbeitung unseres heute schon sehr guten Tierschutzgesetzes muss einen spürbaren Mehrwert für das Wohl unserer Heim-, Wild- und Nutztiere haben.