Frage an Patricia Lips von Elke H. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrte Frau Heß,

vielen Dank für Ihre Anfrage über das Portal Abgeordnetenwatch.de zu Weidertierprämien. Die CDU/CSU-Fraktion hat dem Antrag von Die Linke und Bündnis90/Grüne nicht zugestimmt.
Schafhalter leisten einen wichtigen Beitrag zum Natur- und Landschaftsschutz sowie zum Erhalt unserer Kulturlandschaft. Für diese Leistung müssen Sie auch finanziell abgesichert sein.

Deshalb fördern wir in Deutschland die Schafhalter in der 1. Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) über entkoppelte, regional einheitliche Direktzahlungen. Die deutschen Schafhalter erhalten – anders als ihre Kollegen in anderen EU-Mitgliedstaaten - für jeden Hektar Dauergrünland denselben Betrag wie ein Ackerbauer für einen Hektar Ackerland.

Die besondere Förderung der ersten 46 Hektare (50 Euro/Hektar Zuschlag für die ersten 30 Hektare und 30 Euro/Hektar für weitere 16 Hektare) unterstützt darüber hinaus kleinere und mittlere Betriebe bis insgesamt 95 Hektar spürbar. Hinzu kommt die Förderung von Junglandwirten, Ausnahmeregelungen für Kleinlandwirte oder auch, dass die Beweidung von bestimmten Ökologischen Vorrangflächen möglich ist.

Wir sind uns bewusst, dass es bei flächenlosen und flächenarmen schafhaltenden Betriebe zu Problemen kommen kann. Vor der Einführung entkoppelter Direktzahlungen hat daher die Bundesregierung gemeinsam mit dem Berufsstand und den Fachverbänden diesen Schäfern empfohlen, Dauergrünlandflächen zu pachten, damit sie auch unter den entkoppelten Direktzahlungen eine solide Einkommensbasis haben. Aufgrund der Einführung entkoppelter Direktzahlungen ist es für die Schäfer sehr attraktiv, nicht nur das klassische Dauergrünland, sondern auch Dauergrünlandflächen auf wenig produktiven Grünlandstandorten zu bewirtschaften.

Es ist richtig, dass in 22 anderen EU-Mitgliedstaaten gekoppelte Mutterschaf- bzw. Weidetierprämien gewährt werden. Allerdings erhalten in diesen Mitgliedstaaten die Schäfer für ihr Dauergrünland bei Weitem nicht so hohe Prämien wie in Deutschland, wo extensiv genutztes Dauergrünland die gleiche Prämie erhält wie hochproduktives Ackerland. Die Forderung einiger Berufsschäfer eine Weidetierprämie als Direktzahlung in Form der freiwillig gekoppelten Stützung auch in Deutschland einzuführen, hätte aber zur Folge, dass diese zusätzliche Finanzleistung zu Lasten der Flächenprämien aller landwirtschaftlichen Betriebe einschließlich der Schafe haltenden Betriebe selbst gehen würde.

Mit freundlichen Grüßen,
Patricia Lips MdB