Frage an Patricia Lips von Karen T. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Ich habe das Gefühl, dass viele Muslime sich hier nicht integrieren wollen und eine Parallelgesellschaft aufbauen. Was wollen Sie dagegen tun?
Sehr geehrte Frau Thomas,
vielen Dank für Ihre Frage.
Ihre Sorge vor Parallelgesellschaften kann ich gut nach empfinden und nehme sie sehr ernst. Gerade in bestimmten Großstadtquartieren kann man diese Entwicklung in der Tat beobachten. Dort leben Menschen mit Migrationshintergrund z.T. seit Jahren ohne wesentliche Kontakte zur deutschen Bevölkerung.
Besonders wichtig sind hier das Quartiersmanagement und die Stadtteilarbeit in den Kommunen, die Jugendhilfe und Kriminalprävention sowie Maßnahmen für die Bildung der jungen Menschen, um ihnen bessere Startchancen zu bieten.
Für die Integration der zu uns kommenden Flüchtlinge haben wir durch das Integrationsgesetz von 2016 unter dem Motto „Fördern und Fordern“ ein umfangreiches Maßnahmenpaket verabschiedet, um die Integration zu fördern und auch einzufordern, um solchen Fehlentwicklungen entgegen zu wirken. Dazu gehören z.B. die Pflicht zur Teilnahme an Integrationskursen, die schnellere Integration in den Arbeitsmarkt, der Ausbau von Integrationskursen, die Stärkung der Wertevermittlung im Orientierungskurs sowie die berufsbezogene Sprachförderung. Wir streben den Abschluss verbindlicher Integrationsvereinbarungen an. Zentral sind das Erlernen der deutschen Sprache und die Bereitschaft zu beruflicher Bildung, um möglichst bald den Lebensunterhalt aus eigener Kraft bestreiten zu können.
Wichtig ist mir, dass alle Menschen, die zu uns kommen, die demokratische Werteordnung und unsere Spielregeln und Gesetze achten und befolgen müssen, damit die Integration und das Zusammenleben gelingen und das Entstehen von Parallelgesellschaften verhindert werden. Wer sich der Integration verweigert und unsere Rechtsordnung missachtet, muss mit Konsequenzen bis zum Verlust der Aufenthaltsberechtigung rechnen.
Mit freundlichen Grüßen nach Rödermark,
Patricia Lips
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