Frage an Patricia Lips von Hans-Joachim E. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Fraur Bundestagsabgeordnete Patricia Lips,
Sie sind Mitglied des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages. So können Sie mir sicherlich meine Frage zur Eingabe von Susanne Wiest vom 10.12.2008 zum Bedingungslosem Grundeinkommen (BGE) beantworten:
1. Wie können Sie erklären, dass nach diesen vergangenen 3 Jahren immer noch kein Arbeitsergebnis diesbezüglich von Ihnen vorliegt?
2. Welchen Sinn macht Ihre interne Regelung, dass die vertretenen Fraktionen im Ausschuss nacheinander statt parallel sich mit der Eingabe beschäftigen?
3. Wann rechnen Sie persönlich mit einer Vorlage des Ausschussergebnisses beim dt. Bundestag?
4. Haben Sie im Ausschuss verschiedene Modelle zum Grundeinkommen diskutiert und bewertet? Haben Sie dazu auch Menschen eingeladen und gehört, die sich mit diesem Thema intensiv beschäftigen, wenn Ja, dann welche Personen?
5. Wie schätzen Sie persönlich die diesbezügliche Empfehlung des Petitionsausschusses für den Deutschen Bundestag im Ergebnis ein?
Für Ihre geschätzte Antwort bedanke ich mich bereits jetzt.
mit freundlichen Grüßen
Hans-Joachim Ebel, Lüneburg
Sehr geehrter Herr Ebel,
bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich grundsätzlich zu den internen Beratungsabläufen des Petitionsausschusses und zu Beschlussentwürfen keine Angaben mache (zumal ich nicht die zuständige Berichterstatterin bin).
Die Petentin wird durch den Ausschussdienst über das Verfahren informiert. Richtig ist, wie Sie wissen, dass der Ausschuss in einer öffentlichen Sitzung die Petentin angehört hat.
Mit freundlichen Grüßen,
Patricia Lips
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