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Pascal Meiser
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Frage von Lea G. •

Am 19.1. wird im Bundestag das Thema ME/CFS diskutiert. Ich bin selbst schwer betroffen und möchte wissen, wie Sie sich dafür einsetzen, dass sich die Versorgungslage zukünftig verbessert.

Lieber Pascal Meiser,

die Versorgungslage für ME/CFS Betroffene ist prekär. In Deutschland gibt es alleinig die Charité als Anlaufstelle und auch diesen Zugang steht einem nur als Bewohner*in Berlin/Brandenburgs zu. Ich habe dieses Glück und bin dort Teil der CFS_Care Studie und trotzdem ist die medizinische Versorgung katastrophal. Die meisten meiner Ärzt*innen kennen die Erkrankung nicht einmal, verordnen Therapien, die im schlimmsten Falle meine Gesundheit weiter gefährden oder nehmen mich als junge Frau mit meinem komplexen Krankheitsbild nicht ernst. Ich bin direkt nach meinem zweiten Staatsexamen erkrankt, wollte gerade meinem Beruf als Lehrkraft beginnen und bin nun auf unabsehbare Zeit erkrankt, auch weil es in Deutschland kaum Wissen und Forschung zu dem Krankheitsbild gibt. Es benötigt insbesondere eine Weiterbildung von Ärzten*innen, Verankerung des Themas im Studium, Forschung, Weiterbildung von Fachstellen (MdK, Pflegeversicherung) und Ressourcen im Gesundheitssystem.

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrte Frau G.,

entschuldigen Sie bitte, dass ich Ihnen erst heute antworte.

Uns als Fraktion DIE LINKE im Bundestag ist die schwierige Situation der von ME/CFS Betroffenen sehr bewusst. Darin sehe ich uns auch durch Ihre Zuschrift und die Schilderung Ihrer schwierigen persönlichen Situation bestärkt.

Deshalb unterstützen wir auch den Antrag, den die Unionsfraktion im Januar zu diesem Thema stellte und der Anlass der entsprechenden Debatte im Deutschen Bundestag und Ihrer Frage war. Dabei stellen wir uns natürlich zugleich die Frage, warum CDU/CSU nun als Opposition Forderungen erheben, denen sie zuvor in ihrer 16-jährigen Regierungszeit selbst in keiner Weise gerecht wurden und dies, obwohl sie dabei sogar die Hälfte der Zeit von 2013 bis 2021 sogar den Bundesgesundheitsminister stellte.

Als Fraktion DIE LINKE fordern wir seit vielen Jahren unter anderem eine massive Ausweitung der nichtkommerziellen Arzneimittel- und Methodenforschung, auch weil die konventionelle kommerzielle Forschung für viele Krankheiten offenbar nicht in der Lage ist, Ergebnisse zu liefern. Das gilt in besonderem Maße auch für ME/CFS. Unsere entsprechenden Anträge im Rahmen der alljährlichen Haushaltsberatungen des Deutschen Bundestags werden jedoch immer wieder von den jeweiligen Regierungsmehrheiten abgelehnt.

Im Jahr 2021, also, als CDU/CSU und SPD noch gemeinsam die Bundesregierung stellten, beantragten wir auch gezielt, dass es mehr Forschungsmittel für ME/CFS und Long-COVID geben sollte (https://dserver.bundestag.de/btd/19/292/1929270.pdf). Der Antrag wurde damals leider mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und AfD bei Enthaltung der FDP und gegen die Stimmen der LINKEN und der Grünen abgelehnt (https://dserver.bundestag.de/btd/19/308/1930801.pdf).

Mit Blick auf Long-COVID beantragten wir zudem zuletzt im Juli 2022, Hilfen für Long-COVID-Betroffene aus einem Pandemiefonds zu finanzieren sowie ausreichend finanzielle Mittel zur Stärkung der Gesundheitswissenschaften und dabei insbesondere auch zur Erforschung von Langzeit- und Folgesymptomen sowie der Behandlung von Long-COVID bereitzustellen (https://dserver.bundestag.de/btd/20/025/2002581.pdf). Leider wurde dieser Antrag von allen anderen Fraktionen abgelehnt (https://dserver.bundestag.de/btd/20/033/2003312.pdf).

Aktuell weckt das in Entwicklung befindliche Medikament BC007 von Berlin Cures - hoffentlich zurecht - viele Hoffnungen. Nach den uns bekannten Planungen wird es in den nächsten Monaten in die Phase-III-Studien kommen, wird dann also erstmals an vielen Betroffenen getestet. Dies ist notwendig vor der Zulassung, damit Aussagen über die Sicherheit und Wirksamkeit mit der notwendigen Evidenz getroffen werden können. Sollte das Medikament erfolgreich zugelassen werden, werden wir uns dafür einsetzen, dass es auch bei ME/CFS-Betroffenen eingesetzt werden kann, auch wenn dies nicht die Zulassungsindikation ist.

Wir begrüßen auch sehr, dass es nun die Nationale klinische Studiengruppe ME/CFS gibt und dass der Bund hierfür Forschungsgelder bewilligt hat. Wir werden uns dafür einsetzen, dass diese Forschungsmittel auch über den bisherigen Genehmigungszeitraum hinaus bewilligt werden.

Ich hoffe, Ihnen mit dieser Antwort weitergeholfen zu haben. Für weitere fachliche Fragen zu diesem Thema können Sie sich gerne auch an die gesundheitspolitische Sprecherin unserer Fraktion Kathrin Vogler wenden.

Mit freundlichen Grüßen
Pascal Meiser