Frage an Pascal Meiser von Jane D. bezüglich Gesundheit
Warum ist das deutsche Covidmanagement so chaotisch?
Warum werden Arbeitende, die viele Menschenkontakte haben, nicht schneller geimpft?
Beste Grüße
Sehr geehrte Frau Dolman,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Entschuldigen Sie bitte, dass ich erst heute dazu kommen, Ihnen zu antworten, aber auch für den Deutschen Bundestag sind die letzten Wochen und Monate alles andere als normal verlaufen und ich teile Ihre Einschätzung, dass es der Bundesregierung bis zuletzt an einer konsistenten Strategie gemangelt hat und dass insbesondere der Infektionsschutz am Arbeitsplatz viel zu lange sträflich vernachlässigt worden ist.
Eine ernsthafte Beteiligung des Deutschen Bundestag von Beginn an hätte hier womöglich das eine oder andere korrigieren können. Hierzu muss man sich nur anschauen, wie sanft die Regierung die Unternehmen bei der Testpflicht angefasst hat. Dabei geht es schlicht um die Pflicht zum Gesundheitsschutz der Beschäftigten. Hierzu haben meine Fraktion und ich frühzeitig zahlreiche Vorschläge gemacht, um die Arbeitgeber stärker in die Pflicht zu nehmen. Unseren Entschließungsantrag zum Entwurf eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ auf Bundestagsdrucksache 19/28762 finden Sie hier: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/287/1928762.pdf.
Auch das Impfmanagement ist aus unserer Sicht nicht zufriedenstellend verlaufen, beginnend damit, dass die Bundesregierung und Europäische Kommission zunächst schlicht weg zu wenig Impfstoffe geordert hatte und dann nichts für eine Ausweitung der Produktionsmengen durch Aufhebung der Lizenzen der Impfstoffpatente getan haben. Im Ergebnis hat dies immer zu unwürdigen Debatten geführt, welche Bevölkerungsgruppen besonders Impfbedürftig sind. Als LINKE haben wir auch hier immer versucht, den Blick auf die besonders gefährdeten Berufsgruppen mit vielen Kontakten zu anderen Menschen zu lenken und werden dies und weiter tun.
Mit freundlichen Grüßen
Pascal Meiser, MdB
Weitere Fragen an Pascal Meiser
Als Fraktion DIE LINKE fordern wir seit vielen Jahren unter anderem eine massive Ausweitung der nichtkommerziellen Arzneimittel- und Methodenforschung, auch weil die konventionelle kommerzielle Forschung für viele Krankheiten offenbar nicht in der Lage ist, Ergebnisse zu liefern.
Wir halten das geplante Deutschland-Ticket unter dem Strich zwar für einen Schritt in die richtige Richtung, haben aber in der Tat vielerlei Kritik am zugehörigen Verfahren und der konkreten Ausgestaltung.
Sie können aber sicher sein, dass meine Solidarität ungebrochen den Menschen im Iran gilt, die mutig und entschlossen für Demokratie, für Freiheit und insbesondere auch für die Rechte der Frauen kämpfen.
Sie können aber sicher sein, dass auch meine Solidarität ungebrochen den Menschen im Iran gilt, die mutig und entschlossen für Demokratie, für Freiheit und insbesondere auch für die Rechte der Frauen kämpfen.