Frage an Pascal Meiser von Sarah B. bezüglich Verkehr
Lieber Herr Meiser,
ich habe mitbekommen, dass nächsten Dienstag im Bundestag unter anderem über eine neue "Abwrackprämie" diskutiert wird. Ich würde gerne Fragen, ob nicht eine Mobilitätsprämie für alle sinnvoller und unterstützenswert ist? Die Autofahrer werden schon seit langem bevorzugt und ich würde mir als Bahn- und Fahrradfahrerin mehr Unterstützung wünschen. Außerdem wäre eine Mobilitätsprämie für alle eine Unterstützung für eine nachhaltige Entwicklung und ein deutliches Signal, dass es nicht so weiter gehen kann wie bisher. Ich freue mich auf ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen,. S. B.
Sehr geehrte Frau Bettin,
vielen Dank für Ihre Frage. Meine Fraktion DIE LINKE und ich lehnen eine so genannte Abwrackprämie, wie sie auch im Zuge der Debatte um ein Konjunkturpaket wieder ins Spiel gebracht wurde, ab. Und wir sind froh, dass die dazu - auch von uns im Bundestag - vorgebrachte Kritik vorerst gewirkt und die Bundesregierung von diesbezüglichen Plänen Abstand genommen hat.
Als LINKE werden wir uns auch weiterhin für eine echte Verkehrswende einsetzen, die zum Erreichen der dringend notwendigen Klimaschutzziele beiträgt und zugleich für eine hohes Maß an Mobilität für alle Menschen unabhängig von ihrem Einkommen sorgt. Dazu ist aus unserer Sicht eine Förderung der Bahn, des Öffentlichen Personennahverkehrs, der Fahrradinfrastruktur sowie der öffentlichen Ladeinfrastruktur für E-Autos deutlich sinnvoller als eine so genannte Abwrackprämie.
Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit dieser Antwort weiterhelfen.
Mit freundlichen Grüßen
Pascal Meiser
P.S.: Als Fraktion DIE LINKE im Bundestag haben wir im Rahmen der Debatte um ein Konjunkturpaket erst kürzlich einen Antrag für eine Fahrradprämie eingebracht, die pro Person einen Förderung in Höhe von 200 Euro für die Reparatur von Fahrrädern, E-Bikes, Lastenrädern, Fahrradanhängern sowie deren Ersatz- und Neubeschaffung vorsieht. Mehr dazu können Sie hier nachlesen: https://www.linksfraktion.de/presse/pressemitteilungen/detail/wir-brauchen-den-ausbau-der-fahrradinfrastruktur-und-eine-fahrradpraemie/#
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Als Fraktion DIE LINKE fordern wir seit vielen Jahren unter anderem eine massive Ausweitung der nichtkommerziellen Arzneimittel- und Methodenforschung, auch weil die konventionelle kommerzielle Forschung für viele Krankheiten offenbar nicht in der Lage ist, Ergebnisse zu liefern.
Wir halten das geplante Deutschland-Ticket unter dem Strich zwar für einen Schritt in die richtige Richtung, haben aber in der Tat vielerlei Kritik am zugehörigen Verfahren und der konkreten Ausgestaltung.
Sie können aber sicher sein, dass meine Solidarität ungebrochen den Menschen im Iran gilt, die mutig und entschlossen für Demokratie, für Freiheit und insbesondere auch für die Rechte der Frauen kämpfen.
Sie können aber sicher sein, dass auch meine Solidarität ungebrochen den Menschen im Iran gilt, die mutig und entschlossen für Demokratie, für Freiheit und insbesondere auch für die Rechte der Frauen kämpfen.