Frage an Pascal Kober von Matthias J. bezüglich Wirtschaft
Viele halten den Umstieg vom Verbrennungsmotor auf Elektro-Mobilität für unvermeidlich. Wie wollen Sie den damit einhergehenden Strukturwandel gestalten? Ich gebe mich nicht mit der Antwort zufrieden, dass der Strukturwandel besser gelingt, je früher man damit beginnt. Mich interessiert, mit welchen konkreten Maßnahmen Sie bzw. Ihre Partei den hiesigen betroffenen Unternehmen (vom Hersteller von Ansaugfiltern bis zum Hersteller von Abgasanlagen) und deren Mitarbeitern eine Zukunftsperspektive sichern wollen.
Nicht zuletzt aufgrund des tatenlosen Zusehens der Regierung beim Ausverkauf der deutschen Solarbranche wäre zudem interessant zu wissen, wie die deutschen Investionen in Batterie- und Antriebstechnik (egal ob durch Steuermittel bezuschusst oder nicht) gegen ausländische Dumping-Angriffe geschützt werden sollen. Unsere deutschen Umwelt-Standards, Sozial-Standards, Arbeitsschutzrechte und Tarifverträge nützen uns nichts, wenn Konzerne diese durch eine Verlagerung ins Ausland umgehen können. Wie wollen Sie verhindern, dass sich einige wenige Investoren auf dem Rücken ausgebeuteter Arbeitnehmer und Naturzerstörung im Ausland eine goldene Nase verdienen und hierzulande immer mehr Menschen nur noch prekäre Arbeitsverhältnisse finden?
Sehr geehrter Herr Junk,
wir halten nichts von einem übereilten Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor. Auch halten wir es für falsch, wenn die Politik eine bestimmte Technologie vorgibt. Wir fordern, dass man diese Frage unideologisch un vor allem technologieoffen angeht. IG Metall-Vorstand Jörg Hofmann sagte kürzlich in einem Interview, dass 200.000 Arbeitsplätze direkt am Diesel, 320.000 Arbeitsplätze am Antriebsstrang und 880.000 Arbeitsplätze an der Automobilindustrie hängen. Hier sollte man keine Schnellschüsse vollziehen. Unsere Industrie ist stark genug, Alternativen zu entwickeln, braucht hierfür aber ihre Zeit. Gleichzeitig sollten wir eine steuerliche Forschungsförderung einführen, d.h. dass alle Unternehmen Forschungsaufwendungen bei der Steuer geltend machen können. Das würde mehr Geld für Innovationen bedeuten. Technologien müssen sich rechnen und am Markt behaupten. Durch eine falsche Subventionspolitik wurde unsere Solarbranche kaputtgefördert, weil mit billigeren Anlagen aus dem Ausland mehr Geld verdient werden konnte, unsere Technologien für den internationalen Markt aber zu teuer waren. Deshalb bedarf es dringend eines Umdenkens bei der Förderpolitik für erneuerbare Energien.
Mit freundlichen Grüßen
Pascal Kober