Frage an Pascal Kober von Angela M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Madaus,

vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse an meiner Arbeit, die Sie ja intensiv verfolgen.

Der Deutsche Bundestag arbeitet arbeitsteilig. So werden die verschiedenen Themen und Politikfelder verschiedenen Ausschüssen zugeordnet und dort bearbeitet. Dafür haben Sie sicherlich Verständnis.

Wie Sie wissen oder meiner Homepage entnommen haben, bin ich innerhalb der FDP-Bundestagsfraktion für Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik sowie für Menschenrechte und humanitäre Hilfe zuständig.

Die von Ihnen angesprochene Integrationspolitik ist vor allen Dingen Thema der Innenpolitiker. Hier hat die FDP-Bundestagsfraktion mit Hartfrid Wolff aus dem Wahlkreis Waiblingen und dem integrationspolitischen Sprecher Serkan Tören zwei ausgewiesene Experten auf dem Gebiet.

Die FDP-Bundestagsfraktion hat sich in den vergangenen Wochen ausgiebig mit dem Thema befasst und unter anderem ein Positionspapier zum Thema verfasst. Diese Positionierung der Fraktion teile ich auch persönlich.

So wird eine Gesellschaft durch Vielfalt bereichert. Menschen unterschiedlicher Herkunft sind fester Bestandteil einer zukunftsweisenden liberalen Bürgergesellschaft. Wir wollen für jeden die Freiheit, sich auf Basis der individuellen Eigenschaften, Fähigkeiten, Kenntnisse und Neigungen zu entfalten. Allerdings kann unsere Gesellschaft diese Freiheiten für alle nur erreichen und erhalten, wenn sie sich auf fundamentale Gemeinsamkeiten einigt. Dazu gehören das Beherrschen der deutschen Sprache und die vorbehaltlose Akzeptanz der freiheitlich demokratischen Grundordnung und der Grundwerte, auf der diese beruht, einschließlich des daraus folgenden Rechtssystems. Eine richtig verstandene Integration muss auf Basis dieser Gemeinsamkeiten eine gemeinsame Identität, ein gemeinsames Wir-Gefühl stiften. Dann bieten Zuwanderung und Integration große Chancen – für Deutschland wie für die Migranten. Die FDP tritt dafür ein, diese Chancen konsequent zu nutzen.

Ein Mittel für bessere Integration sind die Integrationskurse. Uns ist es gelungen, trotz der angespannten Haushaltslage die Mittel im Vergleich zu 2009 um 44 Millionen Euro auf 218 Millionen Euro aufzustocken und aufgrund des großen Zuspruchs für die Integrationskurse weitere 15 Millionen Euro aus dem laufenden Haushalt bereitzustellen. Wir bekennen uns zu dem finanziellen Engagement auch in Zukunft.

Wichtig ist aber auch die nachholende Integration, da Vorgängerregierungen jeder Konstellation das Thema vernachlässigt haben. Die Einsicht, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist, konnte sich erst spät durchsetzen. Unsere größte Herausforderung liegt in der nachholender Integrationspolitik. Durch die jahrzehntelangen Versäumnisse ist ein Teil der vor längerer Zeit Zugewanderten besonders schwer zu erreichen. Es gibt daher auch die Pflicht, die Migranten, die teilweise bereits seit Jahrzehnten im Land sind, beim Integrationsprozess mitzunehmen und nicht verloren zu geben.

Die FDP tritt zudem für die bessere Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse ein. Denn gerade Arbeit ist einer der bedeutendsten Integrationsfaktoren. Mit dem auf uns zukommenden Fachkräftemangel sind wir verpflichtet, die bestehenden Potenziale besser zu nutzen.

Missstände durch Zuwanderung und Integrationsdefizite dürfen nicht verschwiegen werden. In Deutschland ist es aber auch besonders nötig, die Erfolge und den Nutzen von Zuwanderung und Integration deutlich zu machen. Eine Gesellschaft, die nur über Integrationsdefizite jammert, wird niemanden zu Integrationsleistungen motivieren können. Erfolgreiche Integration in die Gesellschaft in Deutschland braucht mehr Anerkennung.

Mit freundlichen Grüßen

Pascal Kober MdB