Frage an Pascal Kober von Jörg M. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Morka,

vielen Dank für Ihre Frage vom 22.August 2010, die ich Ihnen sehr gerne beantworten möchte.

Es freut mich zu hören, dass auch Sie, wie die FDP-Fraktion, die Bildungschipkarte als große Chance sehen.

Zentral für die FDP ist, dass es durch die Bildungskarte zu keiner Stigmatisierung der Kinder aus Bedarfsgemeinschaften in Arbeitslosengeld II-Bezug kommt. Eine Lösung könnte sein, Bildungs- und Freizeitangebote grundsätzlich für alle Kinder, ob ihre Eltern nun im ALG II-Bezug sind oder nicht, über die Bildungskarte abzurechnen. Dies würde nicht nur einer Stigmatisierung entgegenwirken, sondern sich in der Praxis auch für alle Beteiligten als einfacher umsetzbar erweisen. Auf diese Weise kommt das Geld möglichst unkompliziert dort an, wo es ankommen soll - nämlich bei den Kindern.

Die Bildungskarte bedeutet unserer Meinung nach keine Entmündigung der Eltern, denn sie belässt noch ausreichend Wahlfreiheit und damit Spielraum zur freien Persönlichkeitsentfaltung. Die Karte schreibt ja nicht vor, dass das Kind die Pikkoloflöte im Spielmannszug spielen muss, sondern eröffnet die Möglichkeit, ein Musikinstrument zu erlernen oder eine Sportart im Verein auszuüben.

Ihren Vorschlag, dass pauschal alle Kinder und Jugendlichen 20% Rabatt auf Angebote kultureller und sportlicher Anbieter erhalten sollen, halte ich für wenig praktikabel. Zum einen kann und sollte der Staat keine Zwangsrabatte in diesem Bereich vorschreiben. So haben die meisten Sportvereine schon heute Mitgliedsbeiträge für Kinder und Jugendliche, die mehr als 20% weniger als der Erwachsenenbeitrag sind. Zum anderen würde eine Subventionierung von 20% der Kosten für alle Kinder und Jugendliche den Staat viel Geld kosten. Die FDP setzt vielmehr auf eine zielgerichtete Förderung der bedürftigen Kinder und Jugendlichen, wie sie mit den bisherigen Plänen zur Bildungschipkarte verfolgt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Pascal Kober