Frage an Otto Fricke von Jan O. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

Sehr geehrter Herr Ovelgönne,

vielen Dank für Ihre Mitteilung. Der Tierschutz spielt natürlich eine Rolle in der Politik und selbstverständlich auch in der FDP. Als Christ liegt mir der Schutz von Mensch, Tier und Natur am Herzen und ich erachte den Tierschutz als ein wichtiges Gemeinschaftsziel unserer Gesellschaft.
Die FDP setzt sich dafür ein, dass der "Tierschutz-Aktionsplan" der EU http://ec.europa.eu/food/animal/welfare/actionplan/actionplan_de.htm auf der Grundlage einer sachlichen Bewertung der im Zeitraum 2006-2010 erreichten Fortschritte für das Wohlbefinden von Tieren sowie der Effizienz seiner Maßnahmen auch über die Zeit nach 2010 fortgeschrieben werden kann. In diesem Zusammenhang setzen wir uns ebenso dafür ein, dass sich die EU-Mitgliedstaaten als auch andere Teile der Welt unserem hohen Tierschutzniveau, insbesondere tierartspezifischen Vorgaben zur Vermeidung von "Qualzuchten", weiter annähern.
In der Tat kommt es in einigen Mitgliedstaaten trotz Tierschutzgesetzen nach wie vor zu Misshandlungen von Haus- sowie Straßentieren. Die FDP vertritt deshalb einen ganzheitlichen Tierschutz sowohl für Nutztiere als auch für Heim- und streunende Tiere. Gleichwohl ist es auch vor dem Hintergrund des Problems der Tollwut bei Straßentieren wichtig, dass es zu einer ausgewogenen Betrachtung tierschutzrechtlicher Belange einerseits sowie der Berücksichtigung von veterinären und humanmedizinischen Gesichtspunkten andererseits kommt.
Ich gebe Ihnen Recht, dass man niemanden zwingen kann, auf den Verzehr von Fleisch zu verzichten, Verbesserungen in den Bereichen Kastration und Amputation sollten jedoch, wie auch in anderen Bereichen, EU-weit angestrebt werden, um ein Optimum an Tierschutz zu gewährleisten und Wettbewerbsverzerrungen zu Lasten der heimischen Wirtschaft zu vermeiden. In den Niederlanden und in der Schweiz wurden verbindliche Umstellungsregeln zur betäubungslosen Kastration getroffen. Die von der Wirtschaft auch in Deutschland eingeleiteten Maßnahmen und Ziele sind ein Schritt in die richtige Richtung und zu begrüßen. Ziel der FDP ist es, gänzlich auf die Kastration zu verzichten, bis ein praxistaugliches Verfahren zur Verfügung steht. Bis dahin soll die Ferkelkastration in Verbindung mit einem schmerzstillenden Mittel durchgeführt werden. Gleichzeitig erfolgt eine Intensivierung der Forschung für den Kastrationsverzicht. Die aktuelle Diskussion findet derzeit auch im zuständigen Ministerium statt: http://www.bmelv.de/SharedDocs/Standardartikel/Landwirtschaft/Tier/Tierschutz/Ferkelkastration.html
Grundsätzlich ist jedoch zu bemerken, dass der Tierschutz in Deutschland, im Vergleich zu anderen Mitgliedstaaten in Europa und außerhalb Europas, ein besonders hohes Niveau erreicht hat. Auch wenn der Tierschutz einem ständigen Überprüfen und Anpassen an neue gesellschaftliche Entwicklungen und Herausforderungen unterworfen werden muss, sollten die Leistungen der heimischen Landwirte zur Verbesserung des Tierschutzes in Deutschland anerkannt werden. Ein gutes Miteinander gewährleistet weitere Verbesserungen auch im Tierschutz. Das Einbinden von Landwirten in die Arbeit des Tierschutzes ist eine wichtige Voraussetzung für einen erfolgreichen Tierschutz.
In diesem Zusammenhang möchte ich betonen, dass die Käfighaltung von Legehennen in Deutschland der Vergangenheit angehört. Als Koalition haben wir zum 1. Januar 2010 beschlossen, dass Landwirte hierzulande keine Eier mehr mit Hühnern in Käfighaltung produzieren dürfen. Stattdessen wurden die Kleingruppenhaltung als Mindeststandard festgelegt. Gesetze und damit auch die Regelungen zur Legehennenhaltung in der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung müssen eingehalten und Verstöße selbstverständlich geahndet werden.
Aus Sicht der FDP ist für die Sicherstellung eines effektiven Tierschutzes nicht entscheidend, dass die Tierschutzpolitik ein eigenständiger Politikbereich wird. Vielmehr muss der Tierschutz derart in Politikfelder wie die Agrar-, Gesundheits- und Verbraucherschutzpolitik eingegliedert werden, dass tierschutzrechtliche Belange angemessen berücksichtigt sowie die Misshandlung von Tieren verhindert werden können.

Mit freundlichen Grüßen
Otto Fricke