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Otto Bernhardt
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Frage von Ali Akbar R. •

Frage an Otto Bernhardt von Ali Akbar R. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Bernhardt,

wie auf verschiedenen Webseiten zu lesen ist, sind Sie Vorstandsmitglied des Deutschen Solidaritätskomitees für einen freien Iran (DSFI)
(http://www.ncr-iran.org/de/content/view/2504/1/), dass die Iranischen Volksmojahedin Organisation (PMOI) und ihren politischen Arm, den Nationalen Widerstandsrat des Iran (NWRI) unterstützt.

Die einzigen Informationen über dieses Komitee erhält man entweder von Webseiten der Volksmojahedin selbst,
(http://www.ncr-iran.org/de/index.php?option=com_content&task=view&id=686&Itemid=79,
http://www.ncr-iran.org/de/content/view/2341/1/)

oder von energischen Kritikern, die die Volksmojahedin als Sekte bezeichnen und ihnen Unterdrückung und Manipulationen an den Mitgliedern vorwerfen.
(http://achtung-mojahedin.de/,
http://www.verfassungsschutz.de/download/SHOW/broschuere_5_0811_MEK-Broschuere_neu.pdf,
http://www.hrw.org/legacy/backgrounder/mena/iran0505/4.htm, http://www.gfbv.de/pressemit.php?id=1662,
http://www.cop2cop.de/2009/06/08/spendensammlung-iranischer-extremisten/,
http://tobiaspflueger.twoday.net/stories/5094291/...)

Es wird behauptet, dass DSFI „ … ein Komitee von über 50 Bundestagsabgeordneten und verschiedener Organisationen, die sich für einen freien und demokratischen Iran einsetzten“, sei.
(http://www.ncr-iran.org/de/content/view/2183/1/)

Welche Bundestagsabgeordneten, außer den regelmäßig auf den Webseiten der PMOI erwähnten, sind das?

Warum hat sich das DSFI nicht öffentlich zu den Wahlen im Iran und den daraus resultierenden Demonstrationen geäußert?

Engagiert sich das DSFI überhaupt in irgendeiner Weise im Iran, oder unterstützt es lediglich die PMOI?

Welche Informationen können Sie, als Vorstandsmitglied des DSFI, das eng mit den Volksmojahedin zusammenarbeitet, über das DSFI und die Volksmojahedin geben?

Was veranlasst Sie, sich für eine derart umstrittene Organisation einzusetzen?

Mit freundlichen Grüßen,

Ali Akbar Rastgou

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Rastgou,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage über http://www.abgeordnetenwatch.de .

Diese beantworte ich, wie die ca. 3000 anderen Petitionen und Anfragen (besonders aus meinem Wahlkreis Rendsburg-Eckernförde sowie zu meinem Fachthema Finanzpolitik), die ich jedes Jahr erhalte, sehr gerne.

Allerdings ist mir der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern überaus wichtig.

Aufgrund der Vielzahl der Anfragen werde ich zukünftig auf alle direkt an mich oder an meine Büros gerichteten Fragen umgehend und persönlich antworten. Für einen "Mittlerdienst" sehe ich keine Notwendigkeit mehr. Dies schließt selbstverständlich nicht aus, dass meine Antworten von den Fragestellern über diese Dienste veröffentlicht werden können.

Sie erreichen mich direkt über:

*Wahlkreisbüro*:
Paradeplatz 10
24768 Rendsburg
Tel.: 04331 / 14 16 19
Fax: 04331 / 14 16 20
E-Mail: wk@ottobernhardt.de

*Büro in Berlin:*
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030 / 227 -- 77384
Fax: 030 / 227 -- 76384
E-Mail: otto.bernhardt@bundestag.de

Mit freundlichen Grüßen

Otto Bernhardt

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.