Frage an Ottmar Schreiner von Patrick G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Schreiner,
zunächst möchte ich Ihnen mitteilen, dass ich kein Sozialdemokrat oder Sozialist bin, jedoch überzeugter Demokrat.
Als Saarländer stelle ich mir im Hinblick auf die Landtagswahl 2009 schon mal die Frage, welche potentiellen Koaltionsmöglichkeiten für eine Regierungsbildung möglich wären; eine Variante ist hierbei sicherlich die Rot-Rote Koalition (eventuell auch Rot-Rot-grün). Ich denke, dass nur wenige Parteien derart polarisieren wie die Linkspartei; entweder wird diese Partei bejubelt als die Verkörperung der sozialen Gerechtigkeit, die sich für die schwachen und sozial benachteiligten Bevölkerungsschichen einsetzt; andere wiederum sehen in dieser Partei eine Anlaustelle von "ewig gestrigen Altkommunisten", die die demokratische Grundordnung gefährden könnten.
Ich vermisse (leider) definitive Aussagen der Saar-Spd hinsichtlich einer potentiellen Koalitionsaussage mit der Linkspartei; dies sollte m.E. noch vor der Landtagswahl gemacht werden, wobei auch nach der Wahl gilt was vor der Wahl gesagt wurde (schliesslich wollen wir keine hessischen Verhältnisse).
Ich persönlich habe enorme Bedenken, wenn die Linkspartei Regierungsverantwortung auch auf Länderebene übertragen werden soll, denn mit deren unfinanzierbaren Forderungen und ohne politische Konzepte kann diese Partei zumindest bei mir nicht überzeugen.
Ich bin davon überzeugt, dass viele Saarländer dieselben bedenken haben. Sollte die SPD eine Koalition mit der Linkspartei vor der Lantagswahl nicht ausschliessen würde mich interessieren, wie die Saar SPD derartige Bedenken bei den verunsicherten Wählern ausräumen möchte. Ich bin davon überzeugt, dass man seit der dem SPD Desaster in Hessen sensibilisiert ist hinsichtlich einer beabsichtigten rot-roten Koalition. Ich denke, die SPD (auch die Saar-SPD) sollte selbstbewusster auftreten, und den Weg in Richtung politischer Mitte wieder finden.
Vielen Dank für die Beantwortung im voraus.
Sehr geehrter Herr Gergen,
vielen Dank für Ihre Frage. Zu den Koalitionsmöglichkeiten zwischen der SPD und der Linkspartei habe ich mich wirklich oft genug geäußert, bitte lesen Sie bspw. meine Antwort an Herrn Fritsch oder speziell für das Saarland die Antwort an Herrn Glaser.
Mit freundlichen Grüßen,
Ottmar Schreiner
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