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Frage von Bernadette K. •

Frage an Ottmar Schreiner von Bernadette K. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Schreiner,
wie können wir uns gegen militärischen Fluglärm -überwiegend amerikanische Verursacher- in nicht mehr erträglichem Ausmaß wehren ?

Seit 2 Jahren bin ich Mitglied einer Bürgerinitiative, leider laufen alle Beschwerden offensichtlich "ins Leere" Dieser Lärm hat zwischenzeitlich qualitativ und quantitativ Ausmasse erreicht, die nicht mehr erträglich sind. Am 11.08.08 wurden durch eine unserer Meßstationen mittags zwischen 12.00 - 13.00 Uhr Pegel bis 86 dB erreicht - Aus meinem Berufsleben weiß ich, daß die Berufsgenossenschaft bei wesentlich niedrigeren Werten bereits Gehörschutz zwingend vorschreibt.
Mittlerweile steigen bei uns allen Frustration und Aggression, da alle Beschwerden ohne Erfolg bleiben, ein Gefühl der Ohnmacht verstärkt sich täglich und schlägt allmählich in Aggression Ihnen brauche ich sicherlich nicht ins Gedächtnis zu rufen, dass a u c h hier in 66839 Schmelz alte Menschen leben, kranke Menschen leben, wenige die überhaupt noch einen festen Arbeitsplatz haben arbeiten nachts, sollten also tatsüber schlafen um Ihre Arbeitskraft zu regenerieren, Säuglinge und Kinder sollten zur Ruhe kommen usw.usw
Unser Saarland ist mittlerweile doch dicht besiedelt, müssen unsere amerikanischen Freunde tatsächlich unseren Luftraum ( direkt über unseren Köpfen) für Ihre Flugschulen, Übungsflüge usw. nutzen???? Sicherlich sind Ihnen Gesundheitsschäden durch Lärm und "Abgase" usw. bestens bekannt. Sie wissen sicherlich welchen Treibstoff unsere amerikanischen Freunde benutzen ? Gerne können Sie sich zu diesem Thema mit unserer Bürgerinitiative in Verbindung setzen. Mitglieder sind u.a. auch Ärzte, die Ihre Fragen sicher gerne beantworten.
Ich wäre für Hinweise, in welcher Richtung Beschwerden vielleicht etwas effizienter werden, äußerst dankbar
Mfg
Bernadette Koch

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Sehr geehrte Frau Koch,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich kann sehr gut verstehen, dass die Flüge eine große Belastung für Sie und alle in diesem Gebiet lebenden Menschen sind. Leider ist es in einem dicht besiedelten Land wie dem unsrigen nicht möglich, Ausbildungseinsätze von Kampfflugzeugen ohne Lärmbelästigung für die Bevölkerung durchzuführen. Diese unterliegen allerdings erheblichen Auflagen und Restriktionen.

Die Aktivitäten in den Regionen Saarland/Westpfalz unterliegen der esonderen Beobachtung des Bundesministeriums für die Verteidigung. Die SPD-Fraktion im Saarland hat die Landesregierung bereits mehrfach aufgefordert, Druck auf das Bundesverteidigungsministerium auszuüben, den Flugbetrieb auf ein Mindestmaß zu beschränken.

Ich habe Ihr Schreiben an den Kollegen Rainer Tabillion weitergeleitet, der als Wahlkreisabgeordneter lokal für Schmelz zuständig ist.

Mit freundlichen Grüßen,

Ottmar Schreiner

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SPD

Sehr geehrte Frau Koch,

ich bin in den vergangenen Monaten öfters von Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises auf die von ihnen beschriebene Problematik des Fluglärms durch Übungsflüge der amerikanischen Streitkräfte angeschrieben worden.

Die im nördlichen Saarland durchgeführten Tiefflüge stellen in der Tat eine erhebliche Lärmbelästigung dar, die ich aus eigener Erfahrung kenne, da ich selbst im betroffenen Bereich wohne.

Als Reaktion auf die Beschwerden habe ich mich bereits im Mai 2006 an das zuständige Bundesministerium für Verteidigung gewandt und um Informationen über die derzeitige Praxis gebeten und auf die Einhaltung von festgelegten Betriebszeiten und Mindestflughöhen hingewiesen.

Bundesverteidigungsminister Jung hat in seinem Antwortschreiben bestätigt, dass Betriebszeiten und Beschränkungen auch von ausländischen Luftstreitkräften in Deutschland einzuhalten seien, d. h., maximale Fluggeschwindigkeit 800km/h, 8km über dem Boden und streng einzuhaltende Flugzeiten. Über dem Bundesgebiet sind Tiefflüge von Montag bis Freitag zwischen 30 Minuten vor Sonnenaufgang, jedoch nicht vor 7:00 Uhr, bis 30 Minuten nach Sonnenuntergang, jedoch nicht nach 17:00 Uhr zulässig -- ausgenommen sind Feiertage. Im Zeitraum vom 1. Mai bis 31. Oktober sind Tiefflüge zwischen 12:30 Uhr und 13:30 Uhr grundsätzlich untersagt. Außerdem habe es in den letzten Jahren eine erhebliche Verminderung des Tiefflugbetriebes in unserer Region gegeben, weil seit 1990 vier von fünf Kampfflugzeugverbände aufgegeben worden seien. Wörtlich heißt es, dass "in den Sommermonaten der militärische Flugbetrieb durch den häufigeren Aufenthalt im Freien verstärkt als Störung empfunden" würde.

Dies hat wenig mit der Realität der Betroffenen im Saarland zu tun.

Eine grundsätzliche Besserung ist letztlich wohl nur über eine Änderung der militärischen Strategie von Bundeswehr und Nato-Bündnis zu erreichen, was jedoch nur durch einen langwierigen politischen Prozess erreichbar wäre.

Die einzige kurzfristigen Erfolg versprechende Einflussmöglichkeit ist m.E. regelmäßige Beschwerde bei den zuständigen Stellen. Das Luftwaffenamt in Köln hat hierfür eine Telefonnummer eingerichtet: 0800-86207301. Auch das saarländische Innenministerium bietet ein Bürgertelefon für Beschwerden zu militärischen Fluglärm: 0681-9621642.

Ich bedauere es sehr, Ihnen keine andere Möglichkeit in Aussicht stellen zu können, und möchte Ihnen versichern, dass ich meine Einflussmöglichkeiten nutzen werde, um für eine Verbesserung der Situation zu sorgen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Rainer Tabillion, MdB