Frage an Ottmar Schreiner von franz v. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Schneider
Und wieder stelle ich fest es wird ein Thema hochgebracht und heraus kommt nur heisse Luft. Diesmal ist es das Thema Arbeitslosengeld 1.
Es kommt ja doch nichts dabei raus. Alles nur Wahlkampf.
Wann lernen die Herrn Bundestagsabgeordneten das sie zum Wohle des ganzen Volkes da sein sollten ?
Meine Frage :
Glauben sie wirklich, dass aus der Debatte um das Arbeitslosengeld 1 etwas herauskommt ? Im nachhinein sind es immer die anderen !
Mit freudlichen Grüssen
Franz Verspohl
Sehr geehrter Herr Verspohl,
viel Dank für Ihre Anfrage vom 25. Oktober 2007. Ob aus der Debatte um das Arbeitslosengeld I etwas herauskommen wird, muss man abwarten. Denn es kommt auf die Handlungsbereitschaft unseres Koalitionspartners an.
Ich habe bereits im Vorfeld des Spitzentreffens beider Parteien meine Partei aufgefordert, sich für die rasche Umsetzung der Beschlüsse des Hamburger Parteitages einzusetzen. Uns geht in dieser Frage keineswegs um einen vorgezogenen Wahlkampf. Kurt Beck ist ein bodenständiger Politiker, dem beim Erkennen eines Problems das konsequente Handeln nachgesagt wird. Ich hoffe nur, dass auch die CDU in dieser Frage diese soziale Schieflage erkennen und diese notwendige Korrektur mittragen wird.
Mit freundlichen Grüßen
Ottmar Schreiner
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