Frage an Ottmar Schreiner von Alexander S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Schreiner.
Am Donnerstag fand im Deutschen Bundestag eine Abstimmung zum Thema Mindestlöhne statt, initiiert von der Linkspartei. Laut Informationen der Frankfurter Rundschau stimmten Sie -wie drei Ihrer Genossen- für diesen Antrag (m.E. richtigerweise). Dies stand im Gegensatz zu dem übrigen Stimmverhalten der SPD-Fraktion.
Meine Frage, die sich hieraus ergibt, ist eine programmatische:
Offensichtlich hat sich in Deutschland eine Kraft links der SPD herausgebildet. Die SPD hingegen scheint seit Jahren immer weiter in Richtung Mitte zu tendieren und hier Wähler zu mobilisieren. Dies zeigt nicht zuletzt auch der Entwurf des neuen Grundsatzprogramms. Ihr Charakter als "Arbeiterpartei" ist nicht zuletzt hierdurch gänzlich verloren gegangen.
Im Gegenzug scheint die Linkspartei auf eine recht große Resonanz in der deutschen Öffentlichkeit zu stoßen. Wäre es daher nicht sinnvoll, dass die linken Kräfte (Nahles etc.) in die Linkspartei wechseln würden, um von hier wirklich "ihre" Politik zu machen, da dies in der SPD offensichtlich nicht mehr möglich ist? M.E. kann man in diesem Zusammenhang auch nicht damit argumentieren, dass die SPD "traditionell" die linke Kraft in Deutschland ist ( bzw. war!!!). Wäre ein Wechsel der SPD-Linken in die Linkspartei daher nicht zu begrüßen? Wie stehen Sie zu dieser Problematik?
Mit freundlichem Gruß
Alexander Schneider
Sehr geehrter Herr Schneider,
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 15. Juni 2007. Nein, ich begrüße einen von Ihnen empfohlenen Wechsel der SPD-Linken in die neu gegründete Partei "Die Linke" nicht. Eine SPD ohne ihren linken Flügel wäre wie ein Fisch ohne Wasser. Ihre Abwesenheit würde gerade diejenigen Kräfte innerhalb der SPD stärken, welche sich am besten eine Sozialdemokratie ohne ihre sozialstaatlichen Prinzipien wünschen. Ich sehe daher in Ihrem Vorschlag keine anzustrebende Alternative.
In diesem Sinne und mit freundlichen Grüßen
Ottmar Schreiner
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