Frage an Otfried Hilbert von Heidi K. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Hallo Frau Krieger,

ja, das von ihnen genannte Beispiel Kunstunterricht in der Grundschule erinnert fatal an die Zeit der Senatorin Dinges-Dierig, in der die Schulen mit einer Flut von zuvor nicht kommunizierten Festlegungen traktiert wurden. In diesem Zusammenhang erscheint auch die Kultur vielen Entscheidungsträgern vorrangig als Kostenfaktor, der vom Behördentisch aus allgemeinen Vorgaben einer Haushaltsverteilung angepasst werden müsse.

Dagegen gilt es, sehr genau und mit Augenmaß die Ziele im Auge zu behalten:

Einerseits:
Geld ist nicht einfach da und es ist m.E. schlicht arrogant gegenüber den WählerInnen, zu behaupten, das könne mal eben im Haushalt "eingesammelt" werden. Der Schutz künftiger Generationen und Haushaltsverteilungen vor zu hohen Schulden- und Zinslasten muß sehr ernst genommmen werden.

Andererseits:
Allein mit dem Erwerb direkt wirtschaftlich nutzbarer Kompetenzen hält keine Gesellschaft und - wie immer mehr Betriebsleitungen auch erkennen - keine Betriebsorganisation kreativ und mit Erfolg zusammen. Es braucht auch die Sinnvermittlung, es braucht die Beschäftigung mit dem, was das konstruktive Miteinander in der Gesellschaft fördert.

An der Einnahmeseite für den Haushalt kann im Land Hamburg selbst leider nur wenig gedreht werden. Deshalb kommt es vor allem darauf an, der aus der Bundesebene vorgegebenen chronischen Unterfinanzierung der Länder- und kommunalen Haushalte Einhalt zu gebieten. Insbesondere die unsozialen Steuersenkungsphantasien auf Bundesebene dürfen nicht zum Zuge kommen. Zudem erhoffe ich mir von der auf den Weg gebrachten Kulturabgabe auf Hotelübernachtungen einen künftig deutlichen Zufluß in den Kulturbereich.

Die nächste notwendige Kürzungsauseinandersetzung zum Haushalt wird nach der kommenden Wahl nicht lange auf sich warten lassen. Ich stelle sehr deutlich in Frage, ob es z. B. Sinn macht, auch Familien mit einem Monatseinkommen von 10.000 Euro und mehr die staatliche Subvention von restlos alle KiTa-Kosten zu versprechen - um nach der Wahl den dann unvermeidlichen Kürzungsdruck auch wieder auf den Kulturbereich zu übertragen! Kürzungen im Kulturbereich darf es nicht geben - jedenfalls schon gar nicht auf der Basis, unsoziale Wahlversprechen angeblich einlösen zu müssen! Umschichtungen mit Augenmaß sind ausgiebig mit den im Kulturbereich Engagierten einvernehmlich zu klären.

Speziell in meinem Wahlkreis 12 werde ich mich z. B. verstärkt für das Projekt Kulturinsel Bramfeld engagieren: http://www.kulturinselbramfeld.de/

Herzlichst

Otfried Hilbert