Frage an Ortwin Runde von Michael Markus S. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Runde,
als Meiendorfer und Hamburger Bürger und Sie als mein zuständiger Vertreter im Bundestag, bitte ich Sie auf Empfehlung und Rücksprache von Guenther Heyenn SPD-Hamburg, sich für die korrekte Anwendung der FRG-Renten Bewertungen und Ausführungen der DRV einzusetzen. Dies gilt für mich und die Gruppe der Altübersiedler vor 1990. Nach Aussage von Herrn Heyenn bitte ich Sie den SGB VI bei nächster Gelegenheit zu ändern bzw. den Antrag auf Gleichstellung der Bewertungen zu den Westberliner Reichsbahnern zu erwirken.
Zu meiner Person: als Unterstützer des Prager Frühlings sowie der Demokratie in der ex DDR, anerkannter politischer Flüchtling mit C-Ausweis und Einbürgerung über das Aufnahmelager Gießen bin ich seit 1974 Bundesbürger. Die mir zugesicherten FRG-Rentengleichstellungen der BfA sind mir klammheimlich, betrügerisch durch die deutsche Rentenversicherung gestohlen worden und erst bei der Berechnung der EU-Rente im Jahre 2003 durch das Kürzel RÜG ersetzt worden.
1968 mußte ich durch staatliche Maßnahmen meine Schul- und Berufsausbildung in der Akademie der Wissenschaften beenden und die Tätigkeit eines Lagerarbeiters aufnehmen.
Auf Nachfragen bei der BfA wird mir erklärt, das das RÜG für mich seit 1991 zutreffend ist. Die Wegnahme des FRG-Status ohne Zwischenbescheid ist rechtswidrig.
Bitte teilen Sie mir mit, zu welchem Termin die Gesetzesänderung und korrekte Ausführung der DRV gem. Broschüre 2006 Deutsches Sozialrecht erwirkt wird. M.E. gilt das RÜG nur für Übersiedler nach der Wiedervereinigung.
Mit freundlichen, nachbarschaftlichen Grüßen
freue ich mich über Ihre Antwort.
Michael Markus Schulz
Sehr geehrter Herr Schulz,
vielen Dank für Ihr Schreiben über abgeordnetenwatch.de
Da hat sich Ihr bewegtes Leben in einer komplizierten rentenrechtlichen Fragestellung niedergeschlagen, die keine vorschnelle Antwort verdient.
Ich bitte daher um Verständnis, wenn ich Ihnen keine erschöpfende Auskunft geben kann, gerade wenn es um eventuelle Rechtsänderungen geht.
Für einen besseren Einblick in die Materie wäre es gut, wenn sie einen Termin mit meinem Wahlkreisbüro in Wandsbek vereinbaren (Tel. 040/68 94 45 45), zu dem Sie auch die vorhandenen Unterlagen mitbringen sollten, um Ihr Anliegen greifbarer und anschaulicher zu machen.
Ich bin mir sicher, dass wir dann zur Klärung Ihrer Situation beitragen können.
Mit freundlichen Grüßen
Ortwin Runde
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