Omid Nouripour

Mit der Reform des deutschen Staatsangehörigkeitsrechts soll der Besitz mehrerer Staatsbürgerschaften erleichtert werden.

Für das Thema Urheberrecht ist Herr Nouripour in der Grünen Bundestagsfraktion inhaltlich nicht zuständig.

Federführend liegt das Gesetz bei dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI). Ein Gesetzesentwurf liegt bereits vor und wird zeitnah ins parlamentarische Verfahren eingebracht.

Mit dem Gebäudeenergiegesetz machen wir Klimaschutz konkret und befreien uns aus der Abhängigkeit von fossilen Energien.

Mit der Annahme der Empfehlung aus dem Überprüfungsverfahren bindet sich Indien nun politisch, seine menschenrechtlichen Defizite zu beheben.

Wichtige Reformen für Kinderkliniken im speziellen wie für Krankenhäuser allgemein, hat die Ampel-Koalition bereits auf den Weg gebracht.