Frage an Oliver Möllenstädt von Bernhard F. bezüglich Wirtschaft
Wie schaut die Politik der FDP für die nächsten Jahre in punkto "Förderung der Selbständigkeit" aus?
Arbeitsplätze schafft in erster Linie die Privatwirtschaft. Wer Arbeitsplätze schaffen will, braucht deshalb mehr Menschen, die den Mut und die Bereitschaft mitbringen, sich selbständig zu machen. Wir Liberale wollen die Bereitschaft und die Fähigkeit zur Selbständigkeit verbessern. Bereits in der Schule sollen jungen Menschen Grundzüge unternehmerischen Handelns vermittelt werden. Das wird dazu führen, dass sich mehr junge Menschen den Schritt in die Selbständigkeit zutrauen und dann auch Arbeitsplätze für andere schaffen. Viele Programme der Wirtschaftsförderungsgesellschaften und Ministerien zur finanziellen Förderung von Existenzgründern sind viel zu bürokratisch und kompliziert. Das wollen wir ändern. Wir wollen außerdem Existenzgründer von vorübergehend verzichtbaren Vorschriften des Gewerbe-, Verwaltungs-, Arbeits-, Sozial-, Bau-, und Insolvenzrechts befreien, zeitlich befristet versteht sich.
Weitere Fragen an Oliver Möllenstädt
(...) Ich hatte in der Debatte vorgeschlagen, dass stattdessen sämtliche medizinisch zugelassenen Methoden zur Schwangerschaftsverhütung sowie für eine entsprechende medizinische Beratung auch für Hartz-IV-Leistungsempfängerinnen kostenfrei zugänglich sein müssen, sofern dies individuell gewünscht wird. Dies wird nach meinem Eindruck auch von den übrigen Bremer Parteien grundsätzlich so gesehen. (...)
(...) Buhlert und Herrn Dr. Möllenstädt kann hier kein Plagiatsvorwurf gemacht werden. Wir wussten, was wir tun :). (...)
(...) Sie dürfen davon ausgehen, dass ich bei Verfassung meiner Dissertationsschrift wie die allermeisten Doktoranden redlich und entsprechend der wissenschaftlichen Spielregeln vorgegangen bin. In der von mir in den Jahren 2004 bis 2007 verfassten Dissertationsschrift habe ich sämtliche genutzten Literaturquellen ordnungsgemäß zitiert und Zitate entsprechend kenntlich gemacht. (...)
(...) Deshalb fordern wir die Überprüfung des Elterngeldes. Wir fordern ein Kinder-Grundeinkommen als Alternative zum Elterngeld. (...)