Frage an Oliver Möllenstädt von Andreas S. bezüglich Senioren

Sehr geehrter Andreas Schönberger,

die FDP steht für Freiheit und Eigenverantwortung. Sie steht für Chancen durch Bildung sowie für das Erziehungsrecht der Eltern, von denen wir zugleich erwarten, dass sie ihrer Verantwortung auch nachkommen.Es ist uns wichtig, dass Menschen so leben können, wie sie es für sich als richtig erachten. Dazu gehört auch, dass Kinder und Jugendliche sich so erzogen werden können von ihren Eltern wie diese es für richtig erachten, solange die Kinder und Jugendlichen dazu erzogen werden frei und selbständig zu werden um letztlich so weit wie möglich eigenverantwortlich leben zu können. Dazu möchten wir die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen und Einrichtungen wie beispielsweise Kindergärten, die gern von nicht-staatlichen Trägern betrieben werden sollen, zur Verfügung stellen. Es geht uns keineswegs darum, Eltern ein bestimmtes Lebensmodell auf zu drängen oder bestimmte Lebensauffassungen als weniger „adäquat“ zu bezeichnen, das wäre nicht liberal. Wir überlassen es den Eltern zu entscheiden, ob und wenn ja ab welchem Alter sie ein Kind in eine Krippe oder Kindergarten oder zu einer Tagesmutter oder einem Tagesvater geben. Wir schätzen und würdigen sowohl den Hausmann bzw. die Hausfrau als auch diejenigen, die nach einer Babypause ganz oder teilweise wieder in den Beruf zurückkehren.

Deshalb fordern wir die Überprüfung des Elterngeldes. Wir fordern ein Kinder-Grundeinkommen als Alternative zum Elterngeld. Dies soll Elterngeld, Kindergeld, das Ehegatten-Splitting sowie alle weiteren Kinderzuschläge ersetzen und jedem Kind zustehen. So eine Alternative halten wir für zielgerichter.

Elterngeld ist eine aus Steuermitteln finanzierte Sozialleistung, die sich derzeit nicht an der Bedürftigkeit orientiert. Vom Elterngeld profitieren diejenigen am meisten, die der staatlichen Hilfe am wenigsten bedürfen. Doch gerade die wollen nicht vom Staat abhängig sein und sind am ehesten intellektuell und finanziell in der Lage, eigenverantwortlich für den Verdienstausfall eines Partners Vorsorge zu treffen. Zudem wissen diese Leute, dass sie im Endeffekt, wenn sie wieder arbeiten gehen und Steuern zahlen, ihr und das Elterngeld vieler anderer finanzieren.

Die FDP setzt sich für den Ausbau der Kinderbetreuung ein, weil wir wissen, dass es wesentlich mehr Eltern als bisher gibt, die ihr Kind gern in guten Händen wissen wollen, während sie arbeiten. Dies ist beispielsweise für viele Alleinerziehende der Weg, nicht in Armut zu geradten oder sich aus Armut wieder heraus zu arbeiten. Hier von einer Fremdbetreuung a la DDR zu sprechen, halte ich für eine Diffamierung aller gut ausgebildeter und hochmotivierter Erzieherinnen und Erzieher, Pädagogen und Pädagoginnen. Die heutigen Standards in Kindertagesstätten oder auch bei Tagespflegepersonen sind qualitativ hochwertig, bei allem was noch verbesesrt werden könnte. Die Kinder erfahren in aller Regel eine liebevolle und auf ihre Bedürfnisse abgestimmte Betreuung. Und es ist allen Eltern freigestellt, zu entschieden, ab wann und ob sie überhaupt ihr Kind betreuen lassen wollen.

Die FDP ist sich sicher, dass es wichtig ist, Rahmenbedingungen für beide Familienmodelle zu schaffen. Sowohl gute Infrastruktur und Rahmenbedingen für diejenigen, die sich entscheiden, ihr Kind betreuen zu lassen, als auch für diejenigen, die sich entscheiden, zu Hause zu bleiben. Das Leitbild der doppelt berufstätigen Eltern passt nicht auf jede Familie, muss es aber auch nicht. Es muss für Eltern frei wählbar sein, welche Elternrolle sie spielen wollen. Das Elterngeld ist dafür jedoch nicht das adäquate Mittel.

Ebenso tritt die FDP in der Bremischen Bürgerschaft dafür ein, dass kein Betreuungsgeld eingeführt wird, sondern dies Geld ebenso für die Betreuung und Bildung von Kindern eingesetzt wird; den Städten dafür zur Verfügung gestellt wird.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Möllenstädt