Frage an Oliver Möllenstädt von Martina M. bezüglich Recht

Sehr geehrte Frau Müller-Schönau,

Zu 1 und 2:

Ich gehe davon aus, dass die weitaus überwiegende Zahl der Richterinnen und Richter im Land Bremen ihre Aufgaben sehr gewissenhaft und unabhängig wahrnimmt. Gleichwohl muss jedermann sich bewusst sein, dass es auch in der Justiz so genannte "schwarze Schafe" und Versuche der Einflussnahme auf die Unabhängigkeit der Richterschaft geben kann, etwa durch Bedrohungen oder ähnliches. Insofern muss weiter daran gearbeitet werden, dass Richter, die etwa aus dem Bereich der Organisierten Kriminalität unter Druck gesetzt werden, ein entsprechendes Hilfe- und Unterstützungssystem vorfinden und wachsam hingesehen wird.

Zu 3:

Die Einsparmöglichkeiten in der Justiz im Land Bremen sind im Vergleich zu anderen Haushaltspositionen eher begrenzt. Effizienzsteigerungen können dennoch in gewissem Umfang erreicht werden. Effizienzsteigerungen können durch eine Verbesserung der Qualifikation des Personals in den Geschäftsstellen der Gerichte erreicht werden. Weiterhin wird die verbesserte Raumsituation infolge des Neubaus der Justizvollzugsanstalt möglicherweise eine Verringerung des Einsatzes von Aufsichtspersonal möglich machen.

Zu 4:

Der Rechtsausschuss der Bremischen Bürgerschaft befasst sich zu großen Teilen mit praktischen Angelegenheiten des Strafvollzugs und Fragen der Ausstattung und Organisation der Justiz im Land Bremen. Dies macht weitergehende rechtswissenschaftliche Qualifikationen der Abgeordneten verzichtbar. Wie in jede neue Aufgabe musste auch ich mich erst einarbeiten. Da ging es mir so wie den beiden Justizsenatoren Nagel und Günthner sowie der Mehrzahl meiner Abgeordnetenkolleginnen und -kollegen im Ausschuss, die ebenfalls keine Volljuristen sind. Mein Studium umfasste unter anderem auch Grundlagen des privaten und öffentlichen Rechts, das hat ein wenig geholfen.