Oliver Martin, FDP Direktkandidat im Wahlkreis 265 Ludwigsburg
Oliver Martin
FDP
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Frage von Bernd P. •

Hallo Herr Martin, was halten Sie von Fraktionszwang bei Abstimmungen.

Oliver Martin, FDP Direktkandidat im Wahlkreis 265 Ludwigsburg
Antwort von
FDP

Freie Abstimmung der Abgeordneten (m/w/d), wann immer möglich.

Es gibt sicherlich Themen, die sehr fachspezifisch sind und mit denen sich nur die jeweiligen
Fachpolitiker der einzelnen Fraktionen gut auskennen. Bei diesen Themen habe ich Verständnis
dafür, dass sich die anderen Fraktionsmitglieder der "Fachmeinung" der eigenen Fraktion anschließen.
Das sehe ich in diesem Fall auch nicht als Fraktionszwang sondern als fachliche Arbeitsteilung.

Bei "allgemeinen Themen" sollten sich aber alle Abgeordneten, nach eigener Meinungsbildung, in der Lage sehen, nach ihrem Wissen und Gewissen und nicht nach der Disziplin innerhalb der eigenen Fraktion abzustimmen.
Ich glaube, dass dadurch die Demokratie wieder gestärkt, sich die Akzeptanz des Bundestages erhöhen und das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Bundespolitik deutlich verbessern würde.

In diesem Zusammenhang wäre es aber auch wichtig, dass die Presse nicht nach jeder Abstimmung im Bundestag die Autorität der Regierung, der Partei- und/oder Fraktionsvorsitzenden in Frage stellt.
Eine "verlorene" Abstimmung wäre aus meiner Sicht ein Zeichen für eine lebendige Demokratie und nicht automatisch für einen Autoritätsverlust einzelner Akteure.