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Oliver Luksic
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Frage von Melanie M. •

Frage an Oliver Luksic von Melanie M. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Luksic,
ich habe ihre Forderung gesehen, dass Radfahren mit Kopfhörern zukünftig mit einer Strafe zwischen 135 - 375 € versehen werden sollte. Ich habe ihren Facebook-Post und den Artikel in der SZ gelesen, auf den sie verlinken. Ihre Forderung beruht auf einer Annahme, die von keiner Statistik belegt wird. Im Gegenteil - sie verknüpfen die Statistik der Nutzung von Kopfhörern bei Radfahrern mit der Stagnation der Fahrradunfälle. Warum nutzen sie nicht die vorhandenen staatlichen Statistiken? Die Hauptursache für vor allem tödliche Fahrradunfälle liegt in Fehlverhalten von Auto- und Lkw-Fahrern beim Abbiegen. Warum stellen sie nicht eine Forderung auf, die diese Hauptursache bekämpft? (z.B. durch Ampelschaltungen, bei denen Radfahrer grün haben, aber der abbiegende Auto-Verkehr rot).
Desweiteren verweisen sie auf eine Studie des ADAC zur Ablenkung im Straßenverkehr. Darin wurde das Thema Kopfhörer gar nicht untersucht, denn es ging um die Eingabe ins Navi, das Entgegennehmen eines Handytelefonats, die Herausnahme einer Brille aus einem Etui, das Trinken aus einer Wasserflasche und das Aufheben eines heruntergefallenen Kinderspielzeuges. Warum verwenden sie diese Studie, die mit ihrer Forderung gar nichts zu tun hat und suggerieren damit, dass es eine Datenlage gibt, die ihre Forderung unterstützt?
Und warum haben sie sich nicht mit den Daten auseinandergesetzt, die Studien von der Dekra und von Versicherungen geschaffen haben, die allesamt die Smartphone-Nutzung für das größte Ablenkungsproblem im Straßenverkehr sehen? Ihr Forderung würde das Tragen von Kopfhörern bei Radfahrern teurer machen als das Handynutzen am Steuer eines Autos? Warum ist das so?
Außerdem führen sie das Beispiel Frankreich an, verschweigen aber, dass in Frankreich, dass Bussgeld für Kopfhörernutzung sich vor allem auf Headset-Nutzung bezieht und nicht nur für Radfahrer gilt, sondern auch für Motorrad- und Autofahrer. Warum suggerieren sie hier etwas anderes?

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Antwort von
FDP

Sehr geehrte Frau M.,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 27. Juli 2018.

In dem Artikel der Saarbrücker Zeitung, auf den Sie sich sicherlich beziehen ( https://www.saarbruecker-zeitung.de/politik/themen/droht-radlern-ein-kopfhoererverbot_aid-24032933 ), wurden Teile eines Statements von mir, zum Thema Kopfhörer beim Fahrradfahren im Straßenverkehr, verwendet. Allerdings wurde mein Statement nicht komplett wiedergegeben.

Zu Ihren Kritikpunkten:
- Ich habe mich nicht für eine Kopie der französischen Strafsätze ausgesprochen. Ich habe lediglich auf das französische Beispiel, sowie auf das, ebenfalls von Ihnen erwähnte, Beispiel der deutschen Bußgelder bei unerlaubter Handynutzung am Steuer verwiesen.
- Der Schutz von Radfahrern im Straßenverkehr ist der FDP-Bundestagsfraktion und mir selbst ein wichtiges Anliegen. Es muss daher über neue Verkehrswarnzeichen nachgedacht werden, wie beispielsweise blinkende Leuchtstreifen am Boden an Fußgängerüberwegen oder Ampeln.
- Die von Ihnen kritisierten Studien zum Thema Unfallursachen waren zudem nicht Bestandteil meines Statements. Ich habe in meinem Facebook-Post lediglich der Aussage des ADAC zugestimmt, das Fahrradfahrer im Straßenverkehr relativ ungeschützt sind. Die Statistiken bezüglich Unfallursachen
sind mir bekannt. Sie stellen aber keine absolute Wahrheit der Risiken im Verkehr da.

Ich selbst sehe Kopfhörer beim Radfahren per se nicht als Problem an, wie auch aus meinem Facebook-Post zu erkennen ist („Musik hören ist Ok, so lange man noch andere Verkehrsteilnehmer wahrnehmen kann.“). Allerdings ist eine Neuregelung für Fälle, in denen Kopfhörer und ihr Betrieb die Verkehrstauglichkeit stark einschränken, durchaus denkbar.
Ihre Darstellung meiner Position muss ich insofern zurückweisen, da Sie sich sinngemäß auf Überschriften beziehen, die von Journalisten gemacht werden und nicht mein Original-Statement inhaltlich wiederspiegeln. Nicht der Kopfhörer an sich ist generell ein Problem, sondern das viel zu laute Hören.

Mit freundlichen Grüßen
Oliver Luksic

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