Frage an Oliver Luksic von Marion P. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau Philippi,

vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch. Die Anbindung des Saarlandes an das Fernstreckennetz ist unzureichend. Ich teile daher Ihre Auffassung und Sorge. Der Ausbau des Schienen-Schnellverkehrsnetzes in ganz Europa und insbesondere der zwischen den wirtschaftlichen und kulturellen Zentren Deutschlands und Frankreichs hat für mich höchste Priorität.

Für die ICE-Strecke Paris-Frankfurt der Deutschen Bahn gibt es zwei konkurrierende Verbindungen, der sogenannte POS (Paris-Ostfrankreich-Südwestdeutschland) Südast über Straßburg, sowie der POS Nordast, welcher über Mannheim und Saarbrücken verläuft. Beide sind Teil des Projektes der Schienenverbindung POS, deren erste Stufe 2007 in Betrieb genommen worden. Mit dem Investitionsrahmenplan (IRP) legte die christlich-liberale Koalition eine solide und klare Planung für die kommenden Jahre bis 2015 vor. Wir begrüßen die klare Akzentsetzung auf den Erhalt von Straßen und Brücken. Rund 66 Prozent der Mittel werden zukünftig dafür aufgewandt. Das ist auch dringend notwendig. Für die Bahnanbindung des Saarlandes besonders erfreulich ist, dass die Fortführung der Finanzierung der Ausbaustrecke Saarbrücken-Ludwigshafen (Paris-Ostfrankreich-Süddeutschland-Nordast) bei den laufenden Vorhaben erreicht werden konnte. Hierfür habe ich vielfach auf den politischen Ebenen im Bundesverkehrsministerium geworben. Dies ist strategisch für die Bahnanbindung des Saarlandes sehr wichtig.

Gleichzeitig wurde die 2. Baustufe der Ausbaustrecke Kehl-Appenweier (POS-Südast) in die weiteren Vorhaben zurückgestuft, mit deren Bau erst nach 2015 begonnen werden kann.

Beim Ausbau der Bahnstrecke bis nach Mannheim sollten weiter Investitionen in den Streckenabschnitt im Pfälzer Wald getätigt werden. Allerdings gibt es hier auch topographische Grenzen bei den Bemühungen, die Fahrtzeiten zu verkürzen. Die Verbindung von Paris über Straßburg nach Frankfurt droht schneller zu werden und durch das Interesse an der Nutzung durch Privatbahnen eventuell auch billiger als die Verbindung über Saarbrücken. Vor einem Eurobahnhof Saarbücken ohne gute Hochgeschwindigkeitsanbindung nach Paris kann nur dringend gewarnt werden. Der Eurobahnhof muss Saarbrücken zum Tor zu Frankreich machen. Dazu sind auch stärkere Anstrengungen des Landes zur Ansiedlung französischer Firmen in Saarbrücken sinnvoll.

Auf der Ausbaustrecke (ABS 23) von Saarbrücken nach Ludwigshafen (POS Nord) sind laut Auskunft der Bahn folgende Projekte bereits abgeschlossen: der Streckenausbau für den Einsatz von Neigetechnik-Zügen, die Linienverbesserung St. Ingbert-Kirkel, die Linienverbesserung Schifferstadt, die Ertüchtigung Kirkel-Limbach sowie Bruchhof-Landstuhl und die Ertüchtigung Neubauer-Hübel-Landstuhl. Geplant ist noch der dreigleisiger Ausbau Limburgerhof-Ludwigshafen-Rheingönheim. Seit April 2010 finden hier die Hauptbaumaßnahmen statt, die noch über ein Jahr dauern werden. Darüber hinaus sind die Maßnahmen für die Ertüchtigung Neustadt-Böhl-Iggelheim ab 2013 geplant. Ferner finden seit Januar 2010 die Hauptbaumaßnahmen für die Ertüchtigung Homburg-Bruchhof und Landstuhl-Kaiserslautern statt, die bis 2016 wohl dauern werden.

Ihre Meinung in Bezug auf die Fahrkarten-Automaten und Reisezentren teile ich. Leider liegt die wirtschaftliche Entscheidung hier bei der Bahn. Unter dem Kostendruck und Personalmangel darf jedoch nicht der Kundenservice leiden. Eine „schleichende“ Abschaffung der Reisezentren ist in der Tat kritisch.

Die Situation am Bahnhof Saarlouis ist nicht optimal. Grundsätzlich sind gepflegte und saubere Bahnhöfe sehr wichtig, um die Bahn weiter attraktiv zu halten. Mit dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) unterstützt der Bund die Länder bei wichtigen Projekten zum Ausbau der Schieneninfrastruktur des ÖPNV in den Kommunen. Bis 2016 stehen dafür insgesamt 1,7 Milliarden Euro bereit. Schon 2009 hat der Bund im Rahmen der zwei Programme mit dem Investitionsschwerpunkt Bundesschienenwege aufgelegt (Gesamtvolumen 1,32 Milliarden Euro), in dem auch ein Bahnhofsprogramm mit einem Volumen von 300 Millionen Euro enthalten ist. Für die saarländischen Bahnhöfe standen aus diesem Programm 2,9 Millionen Euro zur Verfügung. Das Bahnhofsprogramm besteht aus sechs verschiedenen Aktionspaketen, die unterschiedliche Maßnahmen an den Bahnhöfen vorsehen.

Im Saarland wurden aus diesem Programm an insgesamt 28 Bahnhöfen Maßnahmen durchgeführt. Aus einem Rahmenvertrag („Bahnhofsentwicklungsprogramm Saarland“) mit dem Land fließen 40,5 Millionen Euro in das Bahnhofsentwicklungsprogramm Saarland, das von 2004-2012 läuft. Dieses Programm wurde an 18 saarländischen Bahnhöfen angewandt.

Sehr gerne greife ich Ihre Anregungen auf und werde mich mit dem Regionalbeauftragten der Bahn in Verbindung setzen. Sie können sich zudem mit Ihren Anliegen auch an das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr Saarland wenden. In der Hoffnung Ihnen geholfen zu haben verbleibe ich mit

freundlichen Grüßen
Ihr
Oliver Luksic, MdB