Frage an Oliver Luksic von Dennis M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Meisberger,

es freut mich, dass Sie auf die erfolgreiche Entwicklung im saarländischen Tourismus hinweisen. Mit 2,3 Mio. Übernachtungen und 800.000 Gästeankünften in 2011 haben wir einen neuen Rekord aufgestellt. Die Zahlen bestätigen die erfolgreiche Politik der Tourismusförderung unter FDP-Wirtschaftsminister Hartmann. So war z.B. das Gastronomieförderprogramm, das größtes Investitionsprogramm für Gastro-Betriebe, das es im Saarland je gegeben hat, ein voller Erfolg. Mit Mitteln aus dem Saarländischen Konjunkturfonds konnten bis 2011 allein durch das Wirtschaftsministerium 105 Betriebe bezuschusst und damit Gesamtinvestitionen von 13,9 Mio. Euro möglich gemacht werden. Unsere Motivation: wenn wir mit unserem ‚savoir-vivre’ werben, müssen wir auch dafür sorgen, dass die Qualität stimmt. Dazu ist ein wichtiger Schritt gemacht worden, mittlerweile haben wir im Saarland 73 Betriebe mit dem Zertifikat ‚serviceorientiertes Unternehmen’ und liegen damit im bundesdeutschen Vergleich noch vor Berlin, Hamburg und Bremen. Insgesamt flossen 2011 rund 15 Mio. Euro in die Tourismusförderung. Mittlerweile gibt es im Saarland rund 32.000 Arbeitsplätze in der Tourismusbranche, jährlich werden rund 1,3 Mrd. Euro umgesetzt. Aber wir wollen noch mehr erreichen. Bis 2015 sollen die Übernachtungszahlen auf 2,75 Mio. Gäste ansteigen. Wir wollen u.a. verstärkt auf das Thema Gesundheitstourismus als wichtigen Baustein in der Tourismusstrategie 2015 setzen. Einen Beitrag dazu leistet die Saarlandtherme, für die EU und Land rund 11 Mio. Euro an Investitionsmitteln zur Verfügung gestellt haben. Auch das von Ihnen erwähnte Großprojekt Ferienpark Bostalsee wird den Saarlandtourismus deutlich stärken.

Darüber hinaus setzen wir uns in den verschiedensten Bereichen, wie Kultur, Wirtschaft, Umwelt für den Tourismus ein. Wir fordern unter anderem, die Marke Saarland verkaufsoffensiver zu gestalten und funktionierende Marketinginstrumente einzuführen und durch die Tourismus Zentrale Saarland eine Städtereise-Offensive auf den Weg zu bringen mit dem Ziel, die Verweildauer im Saarland zu verlängern. Den Natur-, Radwander- und Wassertourismus wollen wir landesweit weiterentwickeln und vernetzen. Dabei setzen wir nicht ausschließlich auf Leuchtturmprojekte, sondern wollen Strategien auflegen, die auf den Mittelstand zugehen – also Klein- und Kleinstbetriebe im Hotel- und Gaststättengewerbe mit ins Boot nehmen und ihre Vernetzung stärken. Mehr Entscheidungsfreiheit wollen wir den Kommunen geben, in dem wir auf die Ausarbeitung kommunaler Flächennutzungspläne hinwirken, in denen sie selbst darüber entscheiden, welche Flächen z.B. für den Bau von Windkraftanlagen ausgewiesen werden und dabei möglichen anderen Auswirkungen auf den Tourismus Rechnung tragen können. Durch Schulungen könnten Kommunen noch fitter für den Tourismus werden. Die touristische Infrastruktur kann in einigen Bereichen noch deutlich verbessert werden, so z.B. bei Reisebusparkplätzen und Informationstafeln.

Im Kulturbereich setzen wir uns dafür ein, die detaillierte Analyse der saarländischen Kulturwirtschaft aus dem Kulturwirtschaftsbericht aufzugreifen und umzusetzen; das gilt vor allem für die Synergieeffekte zwischen Medienstandortsförderung und Tourismus. Im Gastronomiebereich setzen wir uns dafür ein, zurück zur alten Nichtraucherschutzregelung zu kommen. Wir wollen rauchfreie Restaurants, aber es muss Ausnahmen für separate Raucherräume und kleine Eckkneipen geben. Jeder Gast soll eigenverantwortlich über seine Gesundheit entscheiden können. Auch für die Gastwirte, die nicht unbeträchtlich in Raucherräume investiert haben, würde so der Vertrauensschutz gestärkt. Auch auf Bundesebene setzen wir uns dafür ein, bürokratische Anforderungen dort wo sinnvoll und möglich zu senken, z.B. bei der Einstellung von Aushilfskräften.

Mit freundlichen Grüßen,

Oliver Luksic