Mirko Raatz
(...) Bezüglich der Finanzierung dieser Maßnahmen hatten die Koalitionspartner jedoch unterschiedliche Auffassungen. Der Vorschlag der SPD lautete, gesamtgesellschaftliche Aufgaben, wie die bessere Anerkennung von Erziehungszeiten, auch gesamtgesellschaftlich, d.h. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Der Sonntag gilt in Deutschland und vielen anderen Ländern als Ruhetag – in Deutschland regelt dies Artikel 140 Grundgesetz, der unter Bezug auf Artikel 139 der Weimarer Verfassung festlegt: „Der Sonntag und die staatlich anerkannten Feiertage bleiben als Tage der Arbeitsruhe und der seelischen Erhebung gesetzlich geschützt.“ Aus diesem Grund bleiben die meisten Ladengeschäfte sonntags nach wie vor geschlossen. Davon abweichend kann jedes Bundesland selbst die genaue Ausgestaltung von Ladenschlusszeiten und Verkaufsoffenen Sonntagen regeln. (...)
(...) übernehmen. Ich denke jedoch, dass wir nun endlich eine stabile nachvollziehbare Regelung gefunden haben und zwar aus den folgenden Gründen: (...)
(...) Drittens beschreiben Sie Ihre Beobachtung, dass Handwerker immer häufiger nicht regulär auf Rechnung, sondern „schwarz“ arbeiten möchten. Dazu kann ich nur sagen, dass Schwarzarbeit unsolidarisch ist und deshalb zurecht bekämpft wird. Wenn alle es so handhaben würden, würden es auch die Schwarzarbeitenden selber bald am eigenen Leib zu spüren bekommen. (...)
(...) Ziel der Exzellenzinitiative ist selbstverständlich nicht in erster Linie die Förderung von Abschlüssen und Titeln. Vielmehr geht es bei der Exzellenzinitiative darum, positive Anreize für Spitzenforschung zu setzen und Rahmenbedingungen zu schaffen, die den Wissenschaftsstandort Deutschland und die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Hochschulen stärken sollen. Die Exzellenzinitiative hat ohne Zweifel einen breiten Aufbruch in der deutschen Hochschullandschaft bewirkt, deren langfristige Effekte heute noch gar nicht vollständig überblickt werden können. (...)
