SPD Hamburg
(...) Eine Fraktionsrichtlinie o.Ä. über den Umgang mit Fragen bei abgeordnetenwatch.de kenne ich nicht. Warum einige Kollegen Fragen nicht beantworten, kann ich Ihnen nicht sagen. (...)
(...) 2 GG). Ich gehe davon aus, dass bestimmte ehrenamtliche Tätigkeiten als so genannte "soft skills" (soziale Kompetenz) auch schon jetzt im Einzelfall bei Auswahlentscheidungen berücksichtigt werden, sofern die vorrangigen Kriterien von mehreren Bewerbern gleichermaßen erfüllt werden. (...)
(...) In der Tat hat die Anzahl meiner Schriftlichen Kleinen Anfragen an den Senat in dieser Wahlperiode im Vergleich zur vorherigen abgenommen. Mit Ihrer Vermutung liegen Sie nicht verkehrt: Der Vorsitz im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) "Elbphilharmonie" nimmt einen nicht unwesentlichen Teil meiner Zeit in Anspruch. Vor- und Nachbereitung der Sitzungen, Recherche und Presseanfragen im Zusammenhang mit dem PUA, um nur einige Beispiele zu nennen, drängen andere Möglichkeiten parlamentarischer Betätigung derzeit in den Hintergrund. (...)
(...) Für den HVV hat die mögliche Umstellung der Linie 26 auf Gelenkbusbetrieb eine hohe Priorität, was ich sehr begrüße. Er wird sich daher in den kommenden Wochen um die genannten Anforderungen und Fragestellungen intensiv kümmern. (...)
(...) Die Hochbahn stellt derzeit den baulichen Aufwand an den Haltestellen zusammen, der notwendig ist, um auf der MetroBus-Linie 26 den Betrieb komplett auf Gelenkbuseinsatz umzustellen. Es ist vorgesehen, im Rahmen einer Streckenbereisung mit den verantwortlichen Tiefbauämtern und der Straßenverkehrsbehörde konkret abzustimmen, welche Maßnahmen umzusetzen sind. Die weitere Vorgehensweise soll bereits in der kommenden Woche abgestimmt werden. (...)
(...) Durch die neue politische Zielsetzung, das vorhandene Bussystem auszubauen und zu modernisieren, um den zusätzlichen Bedarfen im ÖPNV Rechnung zu tragen, ist jedoch gewährleistet, dass dem Busnetz nun die Aufmerksamkeit geschenkt wird, die es verdient. Die Notwendigkeit des regelhaften Einsatzes von Gelenkbussen auf der MetroBus-Linie 26 ist erkannt und die zuständigen Stellen sind dabei, die Voraussetzungen hierfür zu schaffen. Die weitere Vorgehensweise soll bereits in der kommenden Woche abgestimmt werden. (...)
