Frage an Ole Thorben Buschhüter von Tim Y. bezüglich Senioren

Sehr geehrter Herr Y.,

vielen Dank für Ihre Fragen, die ich gerne beantworten möchte:

Das von der Bundesregierung beschlossene Rentenpaket umfasst vier Kernelemente: Zum einen wird sowohl das Rentenniveau als auch der Rentenversicherungsbeitrag bis zum Jahr 2025 garantiert. Zum anderen werden die Leistungen bei Erwerbsminderung verbessert, die Anerkennung von Kindererziehungszeiten angepasst und Geringverdienende entlastet. https://www.bmas.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2018/rentenpakt-beschlossen.html

Ihre Frage zielt auf das erste Kernelement des Rentenpakets ab, worauf ich näher eingehen will: Das Kernversprechen des Sozialstaates ist es, Sicherheit und Gerechtigkeit für alle Generationen zu gewährleisten. Dieser Grundsatz hat die SPD dazu bewogen, sich für die Einführung der sog. „doppelten Haltelinie“ einzusetzen. Das Sicherungsniveau wird bis zum Jahr 2025 bei 48 Prozent gehalten (1. Haltelinie) und der Beitragssatz zur Rentenversicherung wird die Marke von 20 Prozent bis zum Jahr 2025 nicht überschreiten (2. Haltelinie). Es wird somit sowohl auf Interessen älterer Generationen (1. Haltelinie), als auch auf Interessen jüngerer Generationen (2. Haltelinie) eingegangen.

Die Stabilisierung des Systems der Altersvorsorge ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, deshalb übernimmt der Staat über einen erhöhten Zuschuss aus dem Bundeshaushalt zusätzliche Verantwortung. Hierfür wird von 2021 bis 2024 ein "Demografiefonds" mit jährlich zwei Milliarden Euro aufgebaut, der die Beitragsobergrenze auch im Fall unvorhergesehener Entwicklungen absichert.

Das Verhältnis von Beitragszahlern und Altersrentnern hat sich in den letzten 60 Jahren stark verändert (von etwa 1:6 in den 1960er Jahren auf etwa 1:2 in den 2010er Jahren) (Quelle: https://www.demografie-portal.de/SharedDocs/Informieren/DE/ZahlenFakten/Beitragszahler_Altersrentner.html ) und wird sich voraussichtlich weiter verändern. Dies ist für die finanzielle Tragfähigkeit des Umlageverfahrens von großer Bedeutung. Deshalb halte ich es für sehr sinnvoll das Umlageverfahren um einen „Demografiefonds“ zu ergänzen. Denn nicht nur das Verhältnis von Beitragszahlern zu Altersrentnern hat sich seit den 1960er Jahren stark gewandelt, vergleicht man das Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner von 1961 (3.019 €) mit dem von 2012 (32.276 €) (Quelle: http://www.bpb.de/nachschlagen/zahlen-und-fakten/deutschland-in-daten/221081/bip ) zeigt sich, dass sich Produktivität und Wohlstand vervielfacht haben.

Deshalb bin ich der festen Überzeugung, dass wir es uns leisten sollten und leisten können ein gutes Leben im Alter unter Beachtung der Interessen aller Generationen sicherzustellen. Hierzu ist das verabschiedete Rentenpaket ein wichtiger und richtiger Schritt.

Mit freundlichen Grüßen
Ole Thorben Buschhüter