wären Sie bereit, die Prüfung der Verfassungstreue der AfD beim Bundesverfassungsgericht zu beantragen?
Sehr geehrter Herr Steinbiß, wären Sie bereit, die Prüfung der Verfassungstreue der AfD beim Bundesverfassungsgericht zu beantragen?
Weitere Fragen an Olaf Steinbiß
(...) Die SPD setzt gegenwärtig weiter auf eine Reform des kirchlichen Arbeitsrechts, etwa durch einen Branchentarifvertrag Gesundheit und Soziales. Ziel ist, dass die Beschäftigten gut entlohnt werden, Outsourcing begrenzt und Lohndumping beendet wird. Selbstverständlich ist auch die gute Qualität der Arbeit wichtig. (...)
(...) Dabei ist gerade der zusätzliche Kooperationsvertrag mit Vatenfall und E.ON ein deutliches Zeichen für den Ausbau der dezentralen Energieversorgung und die effizientere Nutzung der Erneuerbaren Energien. Alleine das Eigentum an den Netzen hätte noch keinen wesentlichen Beitrag zu einem innovativen Energiekonzept für Hamburg geleistet, erst mit dem Kooperationsvertrag können diese Erwartungen erfüllt werden. (...)
Sehr geehrte Frau Formen-Mohr,
bitte melden Sie sich doch bei mir, die Sache liegt mir sehr am Herzen!
Liebe Grüße
Olaf Steinbiß
(...) mir sind keine Initiativen bekannt. Haben Sie einen Vorschlag? (...)