Frage von Nils F. • 27.02.2009
Antwort von Olaf Scholz SPD • 09.03.2009
Sehr geehrter Herr Friedrich,
Frage von Agnes D. • 25.02.2009
Antwort von Olaf Scholz SPD • 08.04.2009
Sehr geehrte Frau Dubberke,
vielen Dank für Ihre Anfrage zur Umweltprämie. Zur Beantwortung Ihrer Frage möchte ich Sie auf meine Antwort vom 7. April 2008 an Herrn Hans Harnisch hinweisen.
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Hans H. • 25.02.2009
Antwort von Olaf Scholz SPD • 07.04.2009
(...) Ich möchte Ihnen gerne erklären, warum nach der Auffassung der Fachleute meines Ministeriums bei der bestehenden Rechtslage die Umweltprämie als Einkommen zu behandeln ist. Grundsätzlich gelten nach dem zweiten Sozialgesetzbuch alle Einnahmen (Geld oder Geldeswert) als Einkommen, die ein Leistungsempfänger während des Leistungsbezuges erhält. (...)
Frage von Heike S. • 21.02.2009
Antwort von Olaf Scholz SPD • 01.04.2009
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der Ihnen mein Kollege Hans-Ulrich Klose bereits geantwortet hat. Grundsätzlich gilt bei Bedarfsgemeinschaften, dass zunächst auch das Vermögen und Einkommen des Partners zu berücksichtigen ist, um den Lebensunterhalt zu sichern. Für Hilfebedürftige gibt es zusätzliche Leistungen, die Ihnen mein Kollege bereits erläutert hat. (...)
Frage von Peter L. • 18.02.2009
Antwort von Olaf Scholz SPD • 05.03.2009
Sehr geehrter Herr Lehmann,
Frage von Henning S. • 10.02.2009
Antwort von Olaf Scholz SPD • 05.03.2009
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Wie Sie sicherlich den Medien entnommen haben, werden die Vorgänge bei der Deutschen Bahn AG derzeit intensiv untersucht. Zum einen hat der Aufsichtsrat der Bahn selbst einen vom Vorstand unabhängigen Prüfausschuss eingerichtet, zum anderen wird auch der zuständige Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestages weiter auf Aufklärung drängen. (...)