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Frage von Hanns S. •

Frage an Olaf Scholz von Hanns S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Guten Tag,
ich habe eine Frage an den Arbeitsminister zum Thema "Hungerlöhne". Wann wird die SPD die unhaltbaren Zustände in der Pflege beseitigen, wo Zivildienstleistende einen Sodl bekommen, von dem sie nur leben können, wenn Angehörige ihnen Wohnung und Essen gewähren? Und wieso soll diese Form der Zwangsarbeit eine Konkurrenz für ausgebildete Pflegekräfte sein, die vor allem wegen der Verfügbarkeit von Billig-Zivis besonders schlecht bezahlt werden? Diesen Zusammenhang leugnet die Plattform Abgeordnetenwatch, weshalb ich daraus eine Frage an Sie mache: Glauben Sie persönlich, dass es ohne Auswirkung auf die Lohnfindung im Pflegebreich bleibt, wenn der Staat ständig dafür sorgt, dass extreme Billigstarbeitskräfte zur Arbeit in diesem Bereich verdonnert werden?
Entspricht es wirklich der Position der SPD, dass wenn ich ein Kind 18 jahre lang großgezogen habe, anschließend für sein Studium aufkommen muss, auch für die Jahre Unterhalt schulde, in der das Kind vom Staat zur Zwangsarbeit herangezogen wird? Wird durch diese Regelung nicht in Wahrheit neben dem Kind auch mir als Elternteil eine Pflicht, nämlich die, das auszugleichen, was der Staat bzw die Wohlfahrtsträger gern sparen wollen? Wie komme ich dazu? Werde ich für das Großziehhen eines Sohnes von Staat bestraft?
Ist es nicht auch volkswirtschaftlich unsinnig, anstelle ausgebildeter Pflegekräfte immer wieder neue Kräfte einzusetzen, die bei zügiger AAusbildng schneller und besser zum Wohlstand in Deutschland beitragen könnten? Und nochmals: Sind Sie sich der die Löhne professioneller Arbeitskräfte im Pflegebereich drückenden Wirkung dieser Ausbeutung der Zivis bewusst?

Will die SPD im (unwahrscheinlichen) Fall eines Wahlsieges ab Herbst: a) den Zivildienst ganz abschaffen?
b) zumindest für eine würdige Bezahlung der Zivildienstleistenden
sorgen, die auch die Anmietung einer Wohnung, den Unterhalt eines KfZ und ein angemssenes Essen ermöglicht?

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