Frage an Olaf Scholz von Thomas E. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die mittelfristige Finanzplanung des Senats für die kommende Legislaturperiode sieht im Kulturbereich mit Eintritt der Schuldenbremse ab 2017 Kürzungen von durchschnittlich 7 bis 9 Prozent vor. Zugleich erhöhen sich allerdings die Personal- und Betriebskosten. Vermutlich ab 2017 kommen auch noch die Betriebskosten der Elbphilharmonie hinzu. Lässt sich ein Kahlschlag in der Kultur unter diesen Voraussetzungen vermeiden? Was haben Sie konkret vor, um den Institutionen und Initiativen auch über 2017 hinaus gestalterische Perspektiven zu eröffnen? Oder wird es ein ähnliches Streichkonzert geben wie zuletzt unter Ihrer Vorgängerregierung, wenn auch vielleicht mit anderen Schwerpunkten?
Sehr geehrter Herr E.,
Der Doppelhaushalt für 2015/16 ist im Dezember 2014 beschlossen worden. Hier ist es uns erneut gelungen, den Einrichtungen und Kulturschaffenden weiter Planungssicherheit zu geben und den Sanierungsstau in den Kultureinrichtungen weiter abzubauen. Die Haushalte für 2017/18 werden wir im Jahr 2016 zu den dann gegebenen Rahmenbedingungen aufstellen. Die für 2017 und 2018 ausgewiesenen Beträge in der Mittelfristigen Finanzplanung sind noch lange kein Haushaltsentwurf des Senats für diese Sache. Wie immer wird es noch einige Bewegungen geben. So habe ich bereits im Rahmen der Eröffnung des Filmfestes Hamburg öffentlich deutlich gemacht, dass zum Beispiel der Film in Hamburg auch in den kommenden Jahren mindestens die gleiche Unterstützung bekommen wird, wie in den letzten Jahren. Für den Betriebshaushalt der Elbphilharmonie gilt nach wie vor, dass die Betriebskosten nicht zu Lasten des Kulturhaushaltes gehen werden. Die notwendigen Spielräume auch für neue Initiativen konnten wir durch die Kultur- und Tourismustaxe und beispielsweise den Elbkulturfonds gewinnen. Mit den zusätzlichen Mitteln erreichen wir eine spürbare Belebung der Kultur in Hamburg - nach außen wie nach innen. Das wollen wir fortsetzen.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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