Olaf in der Beek

Die Einstufung als sicheres Herkunftsland soll aber genau dann erfolgen, wenn diese Gefahren nicht drohen und eine Abschiebung ohne unzumutbare Gefährdung möglich ist.

Zu einer geordneten Migrationspolitik gehören zwangsläufig auch Abschiebungen. Wenn diese zumutbar sind, sollten sie auch konsequent durchgeführt werden.

Im Gegensatz zu einer Hör- und Sprachbehinderung handelt es sich bei sprachlichen Barrieren nicht um eine gesundheitliche Einschränkung. Deshalb wäre eine Gleichsetzung im SGB V nicht sinnvoll.

Es werden bereits jetzt in Asylverfahren psychologische Stellungnahmen berücksichtigt.

Ich kenne die Stadt und die Menschen daher sehr gut und weiß, welche Probleme und Herausforderungen, aber auch Chancen unsere Stadt hat.

Unter sozialer Gerechtigkeit verstehe ich, dass jeder Mensch in unserer Gesellschaft unabhängig von seinem Hintergrund alle Möglichkeiten des sozialen Aufstiegs hat und das erreichen kann, was er möchte.