Frage an Olaf in der Beek von Sabrina B. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Wann werden endlich konkrete Maßnahmen ergriffen, um die Menschen aus Moria zu evakuieren?
Liebe Frau Brandt,
ich hoffe doch schnellstmöglich! Nachdem sich nun auch die Bundesregierung in dieser Woche zur Aufnahme einer großen Zahl von Menschen aus dem Flüchtlingslager in Moria geeinigt hat, muss dies nun zügig umgesetzt werden. Ich halte das für eine humanitäre Verpflichtung. Als Freie Demokraten haben wir frühzeitig klargestellt, dass Deutschland diese humanitäre Verantwortung hat, die auch mit Verweis auf die fehlende gemeinsame europäische Lösung nicht wegzudiskutieren ist. Mein Parteifreund, der stellvertretende Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Joachim Stamp hat schon früh die Bereitschaft signalisiert, dass 1.000 Personen in NRW aufgenommen werden können.
Losgelöst von dieser akuten humanitären Verpflichtung muss es aber auch auf der europäischen Ebene endlich vorangehen. Die Zustände in Moria und anderen Lagern sind lange bekannt und ein Skandal. Es reicht nicht, dass die Bundesregierung ihren Ankündigungen, das Thema auf die Tagesordnung in Brüssel zu setzen, keine Taten folgen lässt. Ich bin überzeugt davon, dass wir im eigenen Interesse der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten hier endlich eine gemeinsame Lösung brauchen. Eine Lösung, die auch unhaltbare Zustände wie in Moria gar nicht erst entstehen lässt.
Mit besten Grüßen
Olaf in der Beek