Frage an Olaf Harms von Fabian K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Lieber F. K.,

die höchste Hürde für eine Bündniskandidatur stellen erst einmal die Wahlgesetze dar. Sie lassen es nicht zu, dass Mitglieder verschiedener Parteien auf einer gemeinsamen Liste kandidieren. Die einzige Möglichkeit wäre deshalb eine gemeinsame Partei zu gründen, allerdings müssten dann auch alle Kandidatinnen und Kandidaten ihre eigentlichen Parteien verlassen.

Dafür gibt es aus unserer Sicht - ich denke, das sehen andere Parteien ähnlich - allerdings auch keine inhaltlich Grundlage. Warum? Ich fange mal mit der EU an, schließlich geht es ja um EU-Wahlen. Wir halten die EU für ein imperialistisches Konstrukt, in dem man zwar sicherlich um Verbesserungen kämpfen kann und muss, das man aber nicht an sich friedlich, demokratisch, oder gar fortschrittlich machen kann.

Das Reaktionäre, ausbeuterische, Flucht- und Massenmigration verursachende liegt aus unserer Sicht in den "Geburtsgenen" der EU. Bereits die Vorgänger der EU waren aggressiv ausgerichtet gegen den damaligen Sozialismus in Europa, so, wie die EU heute der Katalysator der aggressiven Politik von USA und NATO gegen Russland und die VR China ist.

Die Ungleichheit der verschiedenen Ökonomien in der EU dient vor allem den wirtschaftlich starken Ländern, Deutschland und Frankreich bei der Ausplünderung anderer EU-Mitgliedsländer (z.B. Griechenland, Italien, Spanien und Portugal). Das verursacht Migration, die dann in den starken Ländern wieder zum Lohndumping missbraucht wird. Ich könnte hier noch viel mehr anführen, möchte aber nicht zu lang werden. Wir sagen Nein zur EU und sind der Meinung, das sie überwunden werden muss.

Andere Linkskräfte haben ein eher "freundliches" Verhältnis zur EU bzw. die Illussion man könnte daraus was "vernünftiges" machen. Das sind sehr tiefe Unterschiede. Sicher hätte man trotzdem prüfen können, ob zumindest ein gemeinsames Minimalprogramm konkreter Forderungen möglich wäre. Da das alles die Wahlgesetze aber nicht zulassen und wir dafür auch nicht (was die Wahlgesetze aber verlangen würden) auf die aus unserer Sicht unverzichtbare kommunistische Partei, verzichten werden, gab es für einen "Zusammenschluss" für die Wahl keine realistische Möglichkeit.

Mit freundlichen Grüßen
Olaf Harms