Frage an Olaf Harms von Tom B. bezüglich Wirtschaft
Hallo,
welche Art von Sozialismus schwebt Ihnen denn vor? Für welchen setzten Sie sich ein? Bis dato hörte ich nur Vages, mitunter recht Theoretisches, kaum Vorstellbares. Deswegen folgende Frage: Gibt es ein Land, das einen solchen bereits praktiziert oder das einen praktiziert, der dem, den sie sich vorstellen können, ähnlich ist?
Mit freundlichen Grüßen
Tom Bayer
Hallo Herr Bayer,
vielen Dank für Ihre Fragen.
Zu den Kernelementen des Sozialismus gehört es u.a., dass es kein Privateigentum an Produktionsmitteln mehr gibt, also Maschinen, Fabriken, Grund und Boden, und dass der durch die Beschäftigten produzierte Mehrwert nicht mehr privat angeeignet wird, also die Gewinne eines Unternehmens den Beschäftigten und damit der Gesellschaft für Ihre Aufgaben zur Verfügung stehen. Das wären z.B. kostenfreie Bildung und Gesundheitsversorgung. Der Mensch muss im Mittelpunkt der Gesellschaft stehen und nicht die Jagd nach immer höheren Profiten. Wo das hinführt, sehen wir gerade bei Nokia in Bochum. Trotz Milliardengewinn soll das Werk geschlossen werden, um in anderen Ländern noch kostengünstiger produzieren und damit noch höhere Profite einfahren zu können. Hier müsste die Politik hart eingreifen. In unserem Grundgesetz steht sinngemäß, das Eigentum auch zum sozialen Wohl Aller verpflichtet. Wenn dieses nicht der Fall ist, dann sollten Betriebe in die öffentliche Hand überführt werden. Auch diese Möglichkeit sieht das Grundgesetz vor (Art. 14, 15 GG).
Wie konkret ein zukünftiger Sozialismus in diesem Land aussieht, kann heute keiner sagen. Ich finde, das z.B. Venezuela erhebliche Fortschritte gemacht hat, sogar noch im Kapitalismus, damit es den Menschen dort besser geht. Oder wenn ich mir Kuba betrachte. Ein Land, welches seit Jahrzehnten einer Wirtschaftsblockade durch die USA unterliegt, schafft es dennoch, dass alle dort lebenden Menschen eine kostenfreie Gesundheitsversorgung erhalten, dass alle Kinder zum Nulltarif in die Schule gehen können.
Jetzt geht es aber nicht darum, den Sozialismus mit Rückendeckung der Mehrheit der Menschen dieses Landes einzuführen, sondern darum, dass in der Bürgerschaft und in den Bezirksparlamenten starke Fraktionen der Linkspartei einziehen können. Denn durch eine konsequente Oppositionspolitik kann bereits die Situation vieler Menschen in Hamburg verbessert werden. Schon jetzt im Wahlkampf greifen doch andere Parteien Vorstellungen der Linkspartei auf.
Mit freundliche Grüßen
Olaf Harms
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