Wie möchten Sie die Menschenrechte weiter stärken? Was sind dazu Ihre weiteren Bestrebungen?

Guten Tag Jennifer W.,
herzlichen Dank für Ihre Frage.

Als Grüne haben wir klare Werte, die unsere politische Arbeit leiten. Die Menschenrechte sind für uns nicht nur ein Thema, sondern das Fundament unserer politischen Überzeugung. Sie sind universell, unteilbar und mehr als ein abstraktes Konzept - sie sind der Kompass, der unsere Politik in allen Bereichen lenkt, ob in der Innen- oder Außenpolitik, in Fragen der Gleichberechtigung oder der internationalen Zusammenarbeit. Ich bin fest davon überzeugt: Menschenrechte gelten für alle, überall und ohne Ausnahme.

Ein konkretes Beispiel ist das Selbstbestimmungsgesetz, das ich mitverhandelt hat. Dieses Gesetz ist ein wichtiger Meilenstein für die Rechte von trans*, inter* und nicht-binären Menschen und zeigt, dass Menschenrechte bedeuten, jedem Menschen das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben zu garantieren. Für uns Grüne bedeutet der Einsatz für Menschenrechte, Diskriminierung zu bekämpfen, Vielfalt zu schützen und eine inklusive Gesellschaft zu gestalten. Ich möchte eine Welt, in der Würde, Freiheit und Gleichheit nicht nur Worte sind, sondern gelebte Realität.

In der vergangenen Legislaturperiode haben wir Grüne im Bundestag weitere Meilensteine erreicht: Das Lieferkettengesetz schützt weltweit Arbeiter*innenrechte, der Völkermord an den Jesid*innen wurde endlich anerkannt, das Völkerstrafrecht wurde gestärkt, um nur einige Beispiele zu nennen.

Dennoch bleibt noch viel zu tun, sowohl in Deutschland als auch in Europa und weltweit. Die Klimakrise wird viele Herausforderungen noch verschärfen, ebenso der Rechtsruck, den wir in vielen Ländern beobachten. Deutschland muss ein verlässlicher Partner für Menschenrechtsverteidiger*innen bleiben, legale Fluchtwege ausbauen und humanitäre Hilfe leisten. Gleichzeitig darf unser Blick nicht vor Menschenrechtsverletzungen im eigenen Land verschlossen bleiben. Kinderrechte gehören ins Grundgesetz, Geflüchtete haben Anspruch auf ein faires Asylverfahren, das Bürgergeld darf nicht existenzbedrohend gekürzt werden, queere Menschen müssen gleichbehandelt werden und alle Menschen vor Diskriminierung geschützt sein. Den Anstieg an antisemitischen Hassverbrechen dürfen wir nicht hinnehmen; ebenso sehe ich andere gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, sei es Rassismus, Misogynie, Queerfeindlichkeit oder Ableismus, in unserer Gesellschaft mit großer Sorge.

Für mich sind Menschenrechte keine theoretische Größe, sondern gelebte Verantwortung. Ich möchte Barrieren abbauen, Diskriminierung bekämpfen und eine Gesellschaft gestalten, in der jeder Mensch frei und selbstbestimmt leben kann. Meine Vision ist klar: Menschenrechte sind universell, unteilbar und gelten für alle - unabhängig von Herkunft, Geschlecht, sexueller Orientierung, Religion oder sozialem Status.

Mit freundlichen Grüßen
Nyke Slawik