Wie sollen wir den geopolitischen Herausforderungen mit Kriegen und Konflikten begegnen, wenn wir keine Wehrpflicht für junge Menschen einführen. Alleine Berufssoldaten zu gewinnen, wird nicht reichen

Guten Tag Monika M.,
herzlichen Dank für Ihre Frage.

Wir Grünen haben in unserer Geschichte stets für Frieden, Menschenrechte und globale Gerechtigkeit eingestanden - und tun dies auch weiterhin. Allerdings ist die Welt heute auf vielen Ebenen eine grundlegend andere als die unserer Gründungsjahre. Und als Teil der Regierung stehen und standen wir in einer anderen Verantwortung. Wie Sie sagen, leben wir in einer Zeit der Krisen und Konflikte.

In diesem Kontext ist auch die Debatte über die Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und Europas zu betrachten. Es ist wichtig, eine Diskussion über unsere zivile und militärische Verteidigungsfähigkeit, hybride Angriffe, die Zukunft der Verteidigungspolitik in Deutschland und die Rolle der Bundeswehr zu führen. Die Debatte über die Wiedereinführung der Wehrpflicht wird derzeit v.a. bei der Union, der AfD und in Teilen der SPD geführt. Wir diskutieren vor allem darüber, wie die Bundeswehr ihren Bedarf an kürzerdienenden Freiwilligen, Soldat*innen auf Zeit und Berufssoldat*innen auf freiwilliger Grundlage, besser und ohne massive Grundrechtseingriffe wie die Wehrpflicht decken kann. 

Um die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr sicherzustellen, wollen wir den freiwilligen Wehrdienst und die Reserve für eine breite Zielgruppe attraktiver machen und durch gute Lebens- und Arbeitsbedingungen für Soldat*innen Personal langfristig binden. Für den potenziellen Verteidigungsfall braucht es schnelle Rekrutierungsmechanismen – unterstützt durch eine neue Form der Wehrerfassung, die auch den Zivil- und Heimatschutz stärkt. Darüber hinaus wollen wir die Kooperation von Streitkräften innerhalb der EU und NATO zur Regel machen, beispielsweise durch ständige multinationale Einheiten.

Auch wenn militärische Maßnahmen in bestimmten Situationen notwendig sind, dürfen sie niemals die einzige Antwort bleiben. Wir Grünen im Bundestag setzen weiterhin auf Entwicklungszusammenarbeit, faire Handelsbeziehungen, Diplomatie, Dialog und auch Abrüstungsbemühungen. Die Klimakrise ist einer der größten Konflikt- und Fluchtursachen. Ungerechte Handelsbeziehungen und die Missachtung von Freiheits- und Menschenrechten führen zu Not und Elend. Wir streben auch in dieser komplizierter gewordenen Welt danach, Konflikten vorzubeugen und bestehende Spannungen durch Verhandlungen, internationale Kooperation und den Einsatz ziviler Mittel zu lösen. 

Mit freundlichen Grüßen
Nyke Slawik