Welche Maßnahmen werden gegen das Chaos in der Bahn unternommen?
Sehr geehrte Frau Slawik,
aus der Presse konnte man in den letzten Tagen entnehmen, dass die Deutsche Bahn, salopp gesagt, endgültig im Chaos versinkt und scheinbar den Fahrplan schätzt und schon Millionenfach geändert haben soll.
Parallel wurde eine Preiserhöhung angekündigt.
Welche Maßnahmen wird der Verkehrsausschuss unternehmen und bei der Bahn entsprechen, Druck aufzubauen, um einen geregelten Betrieb aufrechtzuerhalten?
Wird der Verkehrsausschuss sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass im Bahnmanagement keine Boni ausgezahlt werden, bis die Bahn wieder aus diesem Chaos heraus ist?
Was unternimmt der Verkehrsausschuss, um Druck im Verkehrsministerium aufzubauen?
Der aktuelle Zustand der Bahn ist nicht tragbar.
Freundliche Grüße aus einem OV.
Michael B.
Guten Tag Michael B.,
vielen Dank für Ihre Frage. Der Ausbau des Bahnverkehrs ist ein zentraler Baustein für die Verkehrswende in Deutschland. Für uns ist klar: Wir halten weiter an den Zielen fest, mehr Verkehr auf die Schiene zu verlagern und mit der Stärkung des Schienenverkehrs den Klimaschutz im Verkehrssektor voranzubringen.
Die Ursache für die häufigen Änderungen bei Fahrplänen liegt vor allem an zahlreichen notwendigen Baustellen innerhalb des Streckennetzes. Den hier bestehenden Sanierungsstau von 90 Milliarden Euro (Stand 01/24) möchten wir als Bündnis 90/Die Grünen trotz der angespannten Haushaltslage schnellstmöglich abbauen. Allein im Jahr 2024 investieren Bund, Bahn und Länder deshalb über 16,4 Milliarden Euro in das Schienennetz.
Die Bundesregierung hat gemeinsam mit der DB InfraGO AG den Plan für eine grundlegende Sanierung des Schienennetzes vorgestellt. In diesem Jahr sollen deutschlandweit 18 Strecken in Großbaustellen saniert und – als Auftaktprojekt für die grundlegende Instandsetzung von über 4000 Kilometern Schienennetz – die Riedbahn zwischen Mannheim und Frankfurt am Main generalsaniert werden.
Um die Struktur des DB-Konzerns zu verbessern, hat sich die Ampel-Koalition im Koalitionsvertrag auf eine effizientere und transparentere Organisation der internen Strukturen der Deutschen Bahn verständigt. Im Dezember 2023 wurden deshalb die alten Infrastruktureinheiten DB Netz und DB Station und Service zu einer neuen, gemeinwohlorientierten Infrastruktursparte (DB InfraGO AG) zusammengelegt. Die Gewinne dieser AG werden nun unmittelbar an den Bund abgeführt.
Die Zahlung von Boni an die Vorstände der Deutschen Bahn sollten die aktuelle Situation berücksichtigen und eine langfristige Wirkung erzielen.
Die von Ihnen angesprochene Preiserhöhung kommt durch die von der DB InfraGO angekündigte Erhöhung der Trassenpreise Zustande. Hier hat sich das Ministerium für Digitalisierung und Verkehr der Thematik angenommen, um eine Erhöhung der Trassenpreise mit Auswirkung auf die Ticketpreise für Bahnreisende zu verhindern. Außerdem möchten wir verhindern, dass durch hohe Trassenpreise Güter von der Schiene auf die Straße verlagert werden.
Als Verkehrsausschuss beobachten wir die Veränderungsprozesse innerhalb der Deutschen Bahn aufmerksam und in Rücksprache mit den zuständigen Ministerien und der Deutschen Bahn. Gleichzeitig ist auch klar, dass die Sanierung des Schienennetzes nicht ohne Einschränkungen für die Fahrgäste möglich ist. Deswegen setzen wir uns als Grüne Bundestagsfraktion auch weiterhin dafür ein, dass die Schiene finanziell und strukturell gestärkt wird und so eine attraktive Alternative zum Individualverkehr darstellen kann.
Mit freundlichen Grüßen
Nyke Slawik
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