Ist die fehlende Aufsicht über die MPU Anbieter ein Einfallstor zum Organisierten Betrug und zu Verkehrsgefahren, welche Rolle spielte Eduard Lindtner bei der Verantwortlichkeitsauslagerung der BAST?

Guten Tag Jochen T.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Die Qualität und Einheitlichkeit der durchgeführten Medizinisch-Psychologischen Untersuchungen (MPU) ist sehr wichtig für die Verkehrssicherheit, da das Ziel darin besteht, die Eignung einer Person für die Fahrerlaubnis zu überprüfen, also ob eine Person geeignet ist, mit einem motorisierten Fahrzeug am Straßenverkehr teilzunehmen. In der Fahrerlaubnis-Verordnung hat der Gesetzgeber einen Katalog mit Kriterien zur Fahreignung festgelegt (siehe Anlage 4 FeV). Eignungszweifel können durch die MPUs bestätigt oder ausgeräumt werden.

Für MPU-Stellen (Begutachtungsstellen für Fahreignung, die Medizinisch-Psychologische Untersuchungen durchführen) gibt es eine gesetzlich geregelte Qualitätssicherung. Diese Qualitätssicherung der in allen Ländern durchgeführten MPUs wird federführend von der BASt (Bundesanstalt für Straßenwesen, untergeordnete Behörde des Bundesverkehrsministeriums) durchgeführt. Die MPU basiert auf den Begutachtungsleitlinien zur Fahreignung, die die BASt auf Grundlage der Fahrerlaubnis-Verordnung veröffentlicht. Darauf aufbauend erarbeiten die Fachgesellschaften DGVP (Deutsche Gesellschaft für Verkehrspsychologie) und DGVM (Deutsche Gesellschaft für Verkehrsmedizin e.V.) die Leitlinien für die MPUs, nach denen die Prüfgesellschaften TÜV und Dekra die Untersuchungen durchführen. Die jeweiligen Begutachtungsleitlinien und Leitlinien für die MPUs werden mit jeder Novelle der Verordnung überarbeitet und neu veröffentlicht.

Weitere Informationen, sowie eine Liste mit Merkmalen seriöser MPU-Anbieter finden Sie auf der Webseite der BASt: https://www.bast.de/DE/Verkehrssicherheit/Fachthemen/U1-MPU/mpu-qualitaetssicherung/qualitaetssicherung_node.html

Mit besten Grüßen

Nyke Slawik