Norman Dießner
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Tilman K. •

Frage an Norman Dießner von Tilman K. bezüglich Verkehr

Im Hessischen Naturschutzgesetz ist auch das Betreten von Feld und Flur geregelt. Werden Sie sich dafür einsetzen, daß (endlich) auch das Radfahren auf Wegen in dieses Betretungsrecht einbezogen wird, so wie es bereits in Sachen Reiten und Kutschfahren der Fall ist.

Wie beurteilen Sie es dabei, daß es für diese kuriose Situation (außer in Rheinland Pfalz) in der Bundesrepublik sonst keine gleichgelagerten Fälle gibt (vgl. z.B. §§ 49 ff. LG NRW) und daß sich in Hessen seit 1981 bislang keine Partei offensiv für eine Abhilfe eingesetzt hat?

Wie erklären Sie es einem „Normalbürger“, daß eine Variante der Freizeitgestaltung (Reiten) zwar im Betretungsrecht enthalten ist, das aber einer anderen mindestens ebenso wenn nicht umfassender im Volke „etablierten“ Variante (Radfahren) konsequent verweigert wird?

Tilman Kluge (Rechtsreferent Deutsche Initiative Mountain Bike - DIMB)

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Kluge,

vielen Dank für diese Frage. Ich gestehe ich Ihnen ganz offen, dass dieses Thema für mich bislang eher privat als Hobbyläufer interessant war. Ihre Frage macht mir bewusst, dass es auch eine bedeutende politische Dimension hat. Sie haben meiner Meinung nach vollkommen Recht, wenn Sie eine Gleichbehandlung verschiedener, aber mit Sicherheit vergleichbarer Freizeitbeschäftigungen, die in Wald und Flur stattfinden, fordern. Ich bin überzeugt, dass auch durch die Initiative Mountain Bike und ihrer Einstellung zum respektvollem Miteinander von Sport und Natur die notwendige Sensibilität schaffen.

Eine Erklärung, warum bisher so wenig in die Richtung einer entsprechenden Gesetzesinitiative unternommen wurde, würde einer Mutmaßung gleichkommen. Festzustellen bleibt, dass hier ein Handlungsbedarf besteht und gerade mit Blick auf einen aktiven Umweltschutz in Verbindung mit einer zeitgemäßen Freizeitgestaltung eine entsprechende Regelung sinnvoll ist.

Ich kann Ihnen also zusagen, dass ich eine solche Initiative unterstützen bzw. ergreifen werde, wenn es mir gelingt, in den nächsten Hessischen Landtag einzuziehen.

Viele Grüße,

Norman Dießner