Frage an Norbert Welk von Richard K. bezüglich Bildung und Erziehung
Sehr geehrter Herr Welk,
Kleinveranstalter und Künstler haben eine Petition zur Reformierung der GEMA auf den Weg gebracht. Die große Resonanz zeigt deutlich die Notwendigkeit, dieses Thema aufzugreifen.
Grund genug unsere Kandidaten für die Bundestagswahl zu folgenden Fragen um eine Stellungsnahme zu bitten:
1) Sind Sie der Meinung, dass zur allgemeinen Erhaltung der Kultur in Deutschland die GEMA reformiert werden muss?
2) Ist die Monopolstellung eines einzelnen Vereins, zur Wahrung des Urheberrechts, mit unserem Grundgesetz vereinbar?
Vielen Dank für Ihre Bemühungen!
Sehr geehrter Herr Köhnlein,
mit großem Interesse habe ich die Petition von Frau Bestle verfolgt und freue mich, daß die Petition schon über 100.000 Mitzeichner gefunden hat. Des weiteren hat die Piratenpartei Frau Barbara Clear durch einen Spendenaufruf bei der Fortführung ihrer Klage gegen die Gema unterstützt.
Doch nun zu Ihren Fragen.
zu 1: Ich glaube nicht, daß die "allgemeine Erhaltung der Kultur in Deutschland" von der Reform der GEMA abhängt. Sehr wohl bin ich der Meinung, daß bei der GEMA großer Reformbedarf besteht.
zu 2: Ich bin kein Jurist und kann nicht beurteilen, inwieweit es sich hier um einen Verfassungsbruch handelt. Was ich sagen kann: Ich halte eine Monopolstellung, wie sie die GEMA einnimmt, für falsch.
Wir Piraten treten grundsätzlich für Transparenz ein und sehen schon aus diesem Grund das Wirken der GEMA sehr kritisch.
Mit freundlichen Grüßen
Norbert Welk
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