Frage an Norbert Spinrath von Heinz-Dieter J. bezüglich Senioren

Sehr geehrter Herr J.,

vielen Dank für Ihre E-Mail und die Nachfrage zu unserer Rentenposition. Gerne nehme ich hierzu Stellung.
Wer sein Leben lang gearbeitet hat, muss davon im Alter auch gut leben können: Auf dieses Kernversprechen des Sozialstaates müssen sich alle verlassen können – egal ob jung oder alt. Doch bei vielen wächst die Unsicherheit, ob die eigene Rente einmal für einen angemessenen Lebensstandard reichen wird. Es bedarf also einer Anpassung und Änderungen an aktuelle Gegebenheiten und zukünftige Entwicklungen.

Aktuelle Berechnungen zeigen auf, dass ohne gesetzliche Veränderungen das Rentenniveau nach dem Jahr 2030 auf etwa 43% fallen wird und nach 2045 sogar auf unter 42%. Ferner würde der Beitragssatz von heute 18,7% auf 23% steigen. Dies würde einen erheblichen Einfluss auf die Lebenswelt der Rentnerinnen und Rentner haben und auf die Beitragszahlenden. Trotz dieser Entwicklungen hat die Union keinerlei Konzept vorgestellt und tut so, als würde es diese Herausforderung überhaupt nicht geben.

Nur unter Druck der SPD wurde in der großen Koalition viel für mehr Rentengerechtigkeit erreicht: Die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren nutzt vor allem denjenigen, die lange ihren Beitrag zur Rentenversicherung geleistet haben, denen es aber schwer fällt bis 67 zu arbeiten. Mit dem Flexirentengesetz und Maßnahmen zur Prävention und Rehabilitation unterstützen wir Beschäftigte dabei, das Rentenalter gesund und fit zu erreichen. Die Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente helfen denen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr weiter arbeiten können.
Diesen Weg wollen wir weiter gehen und mit weiteren Verbesserungen unser Rentensystems gerecht und zukunftsfest gestalten. Wir wollen das Rentenniveau stabilisieren und die Leistungen der gesetzlichen Rente sichern. Dazu setzen wir eine gesetzlich festgelegte doppelte Haltelinie: Rentenniveau von mindestens 48 Prozent und Beitragssatz von nicht über 22 Prozent. Die Union nimmt hingegen ein weiteres Absinken des Rentenniveaus auf 43 Prozent in Kauf. Außerdem steht für die SPD fest, dass es eine Rente erst ab 70 mit uns nicht geben wird.

Wir wollen, dass die Arbeitsleistung von Menschen die notwendige Wertschätzung erfährt. Wer lange gearbeitet, Beiträge gezahlt, aber wenig verdient hat, darf nicht genauso behandelt werden, wie jemand, der nie oder kaum gearbeitet hat. Mit der gesetzlichen Solidarrente wollen wir ein Alterseinkommen für langjährig Beschäftigte gewährleisten, das zehn Prozent über der Grundsicherung am Wohnort liegt. Bisher nicht abgesicherte Selbstständige sollen in die gesetzliche Rentenversicherung miteinbezogen werden. Daneben setzen wir uns weiter dafür ein, dass auch die betriebliche und die private Altersvorsorge als ergänzende Säulen zur gesetzlichen Rentenversicherung weiter gestärkt und für alle Beschäftigten – gerade auch mit Blick auf Geringverdienende sowie Beschäftigte in kleinen und mittleren Unternehmen – attraktiver werden.

Aktuelle Zahlen und Daten können aus dem 5. Armuts- und Reichtumsbericht entnommen werden. Eines ist dabei klar: wer schon zu Arbeitszeiten gut verdient hat, wird auch im Rentenalter finanziell abgesichert sein. Analog gilt dies aber auch für Geringverdienende, die im Rentenalter von Altersarmut bedroht sind.

Klar ist: Die Folgen einer immer älter werdenden Gesellschaft zu schultern ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler nicht alleine stemmen können. Deshalb wollen wir das Rentensystem ab 2027 mit zusätzlichen Bundesmitteln stabilisieren.

Rente ist immer auch ein Spiegelbild des Erwerbslebens. Deshalb sind ein hoher Beschäftigungsstand, gute Arbeitsbedingungen und vor allem gute Löhne zentral für die Zukunft der Altersversorgung. Mit der Stärkung der Tarifpartnerschaft und dem Mindestlohn haben wir auch wichtige Schritte für eine bessere Rente durchgesetzt. Diesen Weg werden wir weitergehen.

Mit freundlichen Grüßen

Norbert Spinrath, MdB