Frage an Norbert Spinrath von Waltraud W. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Liebe Frau Witzler,

tut mir leid, dass ich mich erst jetzt "aufschwingen" kann, um Ihre Frage zu beantworten. Aber leider stehen mir noch keine Abgeordnetenbüros zur Verfügung, die die viele Arbeit erledigen.

Scherz beiseite, jetzt ganz ernst:

Die Antwort kommt so spät, weil ich mit viel Lust im Wahlkampf bin. Ich habe noch nicht aufgegeben, sondern bin fast permanent auf den Beinen und den Rädern, um mit möglichst vielen Menschen im Wahlkreis zu reden (dann wird einmal auch erst einmal so richtig bewusst, wie groß der Kreis ist). Meine Zuversicht steigt mit jedem Tag.

Bei den vielen Terminen, die ich von früh morgens bis spät in die Nacht in den letzten Tagen wahr- genommen habe, habe ich sehr viel Zuspruch und Zustimmung erfahren. Und ich habe persönlich feststellen können, dass die Stimmung bei den Leuten sich verändert hat, nicht nur die Umfragewerte. Deshalb gilt es jetzt noch einmal, alles zu geben. Uns, der SPD, fehlen nur noch drei Prozent, um die Wahl doch wieder für uns entscheiden zu können.

Dazu trägt in erheblichem Umfang auch das Thema "soziale Gerechtigkeit" bei. Und mein Wahlslogan, der gleichzeitig auch mein Programm ist: "Mit Sicherheit sozial gerechter".

Und damit zu Ihrer Frage:

Wie auch die Sozialversicherungssysteme ist auch unser Steuersystem auf der Grundlage einer solidarischen Finanzierung aufgebaut. Das für die Finanzierung staatlicher Aufgaben erforderliche Finanzvolumen kann nur dann erzielt werden, wenn unterschiedliche Steuersätze, gestaffelt nach Einkommen, zugrundegelegt werden.

Die Sekretärin zahlt nach unserem Steuermodell ein Steuersatz von 15 %, da es ihr nicht zuzumuten ist, ein Viertel ihres kleinen Einkommens an den Staat abzuführen (neben ihrer Beitragsbelastung für Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung). Von ihrem verbleibenden Einkommen ist sie nicht in der Lage, "große Sprünge" zu machen. Denn sie benötigt ihr gesamtes Einkommen, um ihren Lebensunterhalt auf geringem Niveau zu finanzieren. Auf gut deutsch gesagt: da bleibt nichts mehr übrig.
Der Chef dagegen braucht nur einen Teil seines Einkommens für den unmittelbaren Lebensbedarf.

Er hat "breitere Schultern", wie es so schön im Wahlkampf heißt - er kann daher mehr tragen. Und damit zur Finanzierung der notwendigen Staatsausgaben für Infrastruktur, Bildung, Verwaltung, Sozialausgaben, Arbeitsmarkt, Innere und Äußere Sicherheit etc. auch mehr beitragen.

Damit dann im Schnitt dabei 25 % herauskommen und die Lasten sozial gerecht verteilt bleiben, sollen die vielen Sekretärinnen 15 %, die wenigen Chefs höhere Steuersätze zahlen.

Das verstehe ich unter einem sozial gerechten Steuersystem.

Mit freundlichen Grüßen

Norbert Spinrath
Ihr SPD-Bundestagskandidat im Kreis Heinsberg