Frage an Norbert Müller von Anne U. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Müller,
wie ich den Medien entnehme soll der Corona-Impfstoff nach Bereitstellung zunächst an Riskogruppen und medizinisches Personal verabreicht werden.
Wird diese Impfung für Medizinische Einrichtungen, inklusive Einrichtungen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe auf freiwilliger Basis erfolgen oder ist eine Impfpflicht durch die Hintertür, wie bei der Masern- (Mumps-, Röteln-) Impfpflicht geplant?
Mit freundlichen Grüßen
Anne Uhlemann
Sehr geehrte Frau U.,
vielen Dank für Ihre Frage. Im dritten Bevölkerungsschutzgesetz ist keine Impfpflicht vorgesehen und ich gehe auch nicht davon aus, dass eine solche eingeführt wird. Sollte ein zukünftiges Gesetzesvorhaben dennoch eine Impfpflicht vorsehen, wird sich die Fraktion DIE LINKE klar gegen eine Impfpflicht aussprechen.
Mit freundlichen Grüßen
Norbert Müller