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Frage von Tobias B. •

Frage an Norbert Müller von Tobias B. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Müller,

ich beziehe mich auf Ihre Rede vom 07.12.2015 zum Thema Regulierung der E-Zigaretten im Bundestag.

Wir hätten in der Praxis fast überhaupt keine Forschungsergebnisse, behaupten Sie. Das ist schlichtweg falsch. Seit es dieses Phänomen gibt und in den letzten Jahren verstärkt, wurden etliche Studien zu allen Bereichen des Themenkomplexes durchgeführt (Wirkung auf Gewebe, Verstoffwechselung, Gateway-Effekt, Passivdampf...). Dass viele Studien aus dem Ausland kommen, macht sie für Sie weniger beachtenswert? Kann das wirklich ein offizieller Standpunkt sein?

Dass deutlich mehr in die Erforschung investiert werden müsste, sehe ich ähnlich, denn von offizieller Seite gibt es kaum Ergebnisse. Ein geheim gehaltenes Gutachten bildet da noch die Ausnahme ( http://www.derwesten.de/politik/gilt-auch-fuer-e-zigaretten-das-rauchverbot-in-kneipen-id7319484.html ).

Meine Frage ist, wie Sie sich zu diesem Thema informiert haben. Welche Quellen nutzen Sie, welche Institute beraten Sie?

Offensichtlich wurden Sie jedenfalls im Geiste der deutschen Tabakkontrolle beraten, deren ideologisch geprägter Kampf gegen die E-Zigarette so kreativ geführt wird, wie es gerade passt. Mit der Realität hat das leider wenig zu tun, denn sonst müssten Sie vielleicht zuerst eine härtere Regulierung für die nachgewiesenermaßen tödlichen Tabakzigaretten einfordern.

Am Anfang der Forschung sind wir jedenfalls hier definitiv nicht und ich schlage vor, dass Sie sich eingehender über E-Zigaretten informieren, bevor Sie Ihren Standpunkt formen. Lassen Sie sich von Ihrem ehemaligen Parteivorsitzenden Gysi beraten, der schon erkannte, welche Interessenskonflikte sich bei diesem Produkt bilden. Und bitte konsultieren Sie dieses Faktenblatt ( http://www.rursus.de/docs/Fakten_zur_eZigarette_1.0.pdf ) und den angeschlossenen Blog ( http://blog.rursus.de/ ) als Studien-Übersicht.

Mit besten Grüßen,

Tobias Bredereck

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Bredereck,

vielen Dank für ihre E-Mail und die darin enthaltenden Anregungen. Ich lerne täglich mehr über diese Thematik. An den elektronischen Zigaretten scheiden sich momentan die Geister. Für die einen sind sie eine Alternative zum Tabak, für die anderen nur ein weiteres Suchtmittel. Ich halte beides ein Stück weit für nachvollziehbar. Die von Ihnen angesprochene Rede im Bundestag hielt ich unter der Überschrift E-Zigaretten und Jugendschutz. Daher bin ich weniger auf die E-Zigarette und die gegenwärtige gesellschaftliche Debatte eingegangen als vielmehr auf Aspekte des Jugendschutzes.

Grundsätzlich will Die Linke eine Gleichstellung von Tabakprodukten, E-Zigaretten und -Shishas. So löblich es ist, dass die Bundesregierung in diesem Bereich einen Schritt vorwärts kommt, so tritt sie bei der Bekämpfung von Tabak national und international seit Jahren doch auf die Bremse. Es wäre erfreulich, wenn sich die Bundesregierung mit genau dieser Lobby, der Tabakindustrie, grundsätzlicher anlegen würde. Es kann auch nicht sein, dass Deutschland bei der Regulierung von Tabakprodukten immer das europäische Schlusslicht ist und wir immer erst warten müssen, bis die EU neue Standards zum Gesundheitsschutz setzt, die dann in Deutschland rückwirkend umgesetzt werden. Es wäre wichtig, dass wir in Deutschland Vorreiter bei der Zurückdrängung von Tabak sind - im Sinne von Verbraucherschutz, Gesundheitsschutz und Prävention.

Ich halten es für sinnvoll, dass unter anderem die Regelungen zum Jugendschutz, zu Deklarationspflichten, zur Zulassungspflicht von Zusatzstoffen und zum Werbeverbot, eben zu allem, was für Tabakprodukte gilt, auch für E-Zigaretten und E-Shishas gelten. Ziel sollte sein, sowohl tabakbedingte als auch durch E-Zigaretten verursachte Schädigungen zu reduzieren und die Freiheit der Menschen gleichzeitig nicht mehr als notwendig einzuschränken.

Mit freundlichen Grüßen

Norbert Müller