Frage an Norbert Lins von Thomas S. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr S.,

Haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht.

Sie haben Recht. 19% der Deutschen sind vom Armutsrisiko betroffen. Hier muss man aber auch deutlich sagen, dass es einen Abwertstrend gibt. Das heißt - unsere Maßnahmen wirken. Denn die Arbeitslosigkeit ist in der EU in den letzten Jahren von 10 auf 6,4% gesunden, Gehälter sind um 5% gestiegen. Deutschland hat heute die geringste Arbeitslosigkeit seit über 25 Jahren. Während unserer Regierungszeit ist die Zahl der Beschäftigten um 5 Millionen angewachsen. Derzeit gibt es über 45 Millionen Erwerbstätige in Deutschland, so viele wie noch nie zuvor. Der Großteil davon ist sozialversicherungspflichtig und gut bezahlt. Die Zahl der offenen Stellen wächst beständig.
Gleichzeitig ist es uns gelungen, die Arbeitslosigkeit zu halbieren. Seit 2005 haben wir die Arbeitslosenquote von 11,7 auf nunmehr 5,3 Prozent gesenkt. Dies ist eine großartige Bestätigung für unsere Politik. Mit diesem Erfolg geben wir uns noch nicht zufrieden. Sozial ist, was Arbeit schafft. Jeder Arbeitslose ist einer zu viel. Wir setzen uns ein ehrgeiziges Ziel: Wir wollen bis spätestens 2025 Vollbeschäftigung für ganz Deutschland. In West und Ost, in Nord und Süd. Wir werden die Zahl der Arbeitslosen nochmals halbieren.

Was bedeutet dies für Europa?

Unser Leitbild für Europa ist die Soziale Marktwirtschaft. Sie ermöglicht Wohlstand, soziale Sicherheit und dient den Menschen. Um mehr Wohlstand und Arbeitsplätze zu schaffen und die europaweit noch immer zu hohe Jugendarbeitslosigkeit zu senken, ist neben Strukturreformen der Abbau von Barrieren im Binnenmarkt entscheidend. Dabei setzen sich CDU und CSU dafür ein, Sozial-, Verbraucherschutz- und Umweltstandards zu erhalten. Die Kompetenz für die Sozialsysteme muss – auch im Sinne des Subsidiaritätsprinzips – bei den Mitgliedstaaten bleiben. Auch die Arbeitsmarktpolitik muss auf absehbare Zeit eine nationale Aufgabe bleiben. CDU und CSU lehnen deshalb eine europäische Arbeitslosenversicherung ab. Sie würde falsche Anreize setzen und dazu verleiten, notwendige Reformen aufzuschieben oder gar zu unterlassen. Zudem halten wir an der nationalen Tarifautonomie fest.

Zudem möchten wir die Struktur- und Investitionsfonds der Europäischen Union fördern. Wir unterstützen die Kohäsionspolitik der EU, die durch EU-Förderprogramme den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in der EU festigen soll. Wir wissen um die Bedeutung der Europäischen Sozialfonds in der Mittelbereitstellung sozialer Projekte. Deswegen setzten wir uns dafür ein, dass sie mit den finanziellen Mitteln ausgestattet werden, die es ihnen ermöglichen, ihren Aufgaben gerecht zu werden. Wir wollen zudem dafür sorgen, dass diese Gelder zukünftig noch stärker auf Projekte ausgerichtet werden, die die Wettbewerbsfähigkeit steigern, Arbeitsplätze schaffen und mehr soziale Kohäsion schaffen.

Ich bin mir sicher, dass wir mit diesen Maßnahmen das Armutsrisiko reduzieren werden.

Freundliche Grüße
Ihr Norbert Lins