Frage an Norbert Lins von Alfons J. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Lins,
seit einigen Jahren bin ich mit einem Wohnmobil, überwiegend in Europa unterwegs.
Heute habe ich mir eine Umweltplakette für Frankreich (Paris, und neuerdings Straßburg) bestellt.
Da nun die französische Plakette, und das gesamte System völlig anders ist als das Deutsche, stelle ich mir die Frage, wozu haben wir Europa?
Wenn man sich vorstellt, dass viele Europäer in allen Ländern unterwegs sind, kann das dazu führen, dass man mehr als 10 Plaketten an der Windschutzscheibe kleben hat.
Hier, so glaube ich, wäre relativ einfach ein Stück mehr Europa zu schaffen.
Ich sehe hier dringenden Handlungsbedarf damit nicht das gleiche wie bei der Maut passiert.
mit freundlichen Grüßen
A. J.
Sehr geehrter Herr J.,
vielen Dank für Ihre Anfrage zur Umweltplakette.
Sehr gut kann ich Ihr Ärgernis über die unterschiedlichen Vignetten-Systeme in Europa nachvollziehen. Auf den ersten Blick erscheint eine einheitliche EU-Regulierung von Umweltzonen mehr als sinnvoll. Allerdings fallen Umweltzonen (EN: Low Emission Zones) unter das Subsidiaritätsprinzip der EU. Dies bedeutet, dass die EU hier keine Kompetenz zum Regulieren hat, sie obliegt den Mitgliedsstaaten allein. Dies ist darin begründet, dass zwischen den vielen Regionen innerhalb der EU eine hohe Diversität herrscht, die eine einheitliche Reglung maßgeblich erschweren würde. Den Mitgliedsstaaten und insbesondere ihren Regionen und Städten ist es wichtig, ihre Autonomie in diesem Bereich zu behalten, da sie somit ihre Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität selber wählen können, denn der Grad der Luftverschmutzung kann von Ort zu Ort stark variieren.
Aus der Europäischen Kommission habe ich erfahren, dass man sich des hohen Aufwands für die Bürgerinnen und Bürger bewusst ist, aber eben wenig Handlungsspielraum hat. Um den Aufwand möglichst klein zu halten, gibt es Vorgaben der Kommission, an denen sich Regionen und Städte orientieren können und wie sie von den Erfahrungen mit Umweltzonen anderer Regionen profitieren können.
Aktuell erstellt die Kommission eine Studie, die im Einzelnen untersucht, inwieweit die Befahrbarkeit bestimmter Bereiche, auch von Umweltzonen, reglementiert ist. Die Ergebnisse werden für Anfang 2018 erwartet. Hierbei ist wichtig zu beachten, dass es eine Vielzahl von Möglichkeiten zur Durchsetzung von Umweltzonen gibt - nicht nur Plaketten, sondern auch technische Lösungen/intelligente Verkehrssysteme.
Als Mitglied im Umweltausschuss des Europäischen Parlament ist es mir ein großes Anliegen, die bestmöglichen Klima- und Umweltschutzmaßnahmen zu finden und gleichzeitig minimale Einschränkungen für die Bürgerinnen und Bürger der EU zu gewährleisten. Eine gute Balance ist elementar.
Keiner Region in Europa ist daran gelegen, Touristen durch unnötige oder überbordende Bürokratie abzuschrecken. Unter der Internetseite http://urbanaccessregulations.eu/ finden Sie gebündelt alle Informationen zu Umweltzonen in Europa.
Ich hoffe, dass ich Ihnen mit meinen Ausführungen helfen konnte.
Mit freundlichen Grüßen
Norbert Lins
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