Norbert Kandizora
DiePinken/Bündnis 21
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Frage von Ulrich S. •

Frage an Norbert Kandizora von Ulrich S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Kandziora,

daß es immer mehr ältere Menschen und immer weniger Kinder in den westlichen Ländern gibt, ist eine Tatsache die sich nicht leugnen läßt. Wie sollen in Zukunft die Sozialsysteme (Krankenversicherung, Renten, Pensionen) finanziert werden? In Europa sind doch alle Länder davon betroffen. Wie gehen andere Staaten damit um?

Antwort von
DiePinken/Bündnis 21

Sehr geehrter Herr Steinbrenner

Darf ich Sie zunächst einmal korrigieren. Die Pensionen laufen in der politischen Deutung nicht unter Sozialsysteme. Im Gegenteil, sie werden als "Ruhestandsgehalt" tituliert . Und auf ein Gehalt haben sie ja Anspruch und Forderungen !

Wenn Sie nun die Finanzierbarkeit der Sozialsysteme in Zusammenhang mit der Demografie bringen, gibt es 2 Denkrichtungen !

1.) Diejenigen, welche sagen, dass die Sozialsysteme (z.B. die Rente) trotz ungünstig werdendem Verhältnis von Beitragszahlern zu Empfänger, durch den Produktivitätszuwachs kompensiert wird.
Dies kann aber meiner Ansicht nur funtktionieren, wenn der Produktivitätszuwachs durch eine (wie früher diskuttiert) sogenannte "Maschinensteuer" abgeschöpft wird .

2.) Diejenigen, welche sagen, wenn das Verhältnis von Beitragszahler zu Empfänger sich verschiebt, muss die Rente gekürzt, oder die Beiträge erhöht werden , oder der Steuerzuschuss zur Rente angehoben werden . Diese Problematik ist sicher europaweit zutreffend.

In der BRD versucht man den Weg der Beitragsstabilität zu gehen, um vorallem den Arbeitgeberanteil zu schonen !

Dafür hat man:
a.) die Rentenformel um "Kürzungsfaktoren erweitert (z.B. den Riesterfaktor, Nachhaltigkeitsfaktor) .
b.) Man erhöht die Abgaben für die aktuelle Rentnergeneration(z.B. voller KK-Beitrag für Betriebsrenten (AG/AN-Anteil), Erhöhung des Beitrags zur GKV usw.) .
c.) Man reduziert die "Startrente" der "Neurentner" massiv über den Faktor "durchschnittliches Bruttojahresgehalt aller abhängig beschäft. Arbeitnehmer in der BRD", indem man nichtbeitragsgedeckte Verdienstanteile in dem obigen Faktor mitzählt.
Hiermit reduziert man jedes Jahr die induviduell ermittelten Rentenpunkte der Beitragszahler .

In den anderen europäischen Staaten wird das Problem nicht viel anderst gelagert sein .
Jedoch müssen Sie wissen , dass die Rentenbeitragszahler (und Rentner) die massiven Soziallasten der deutschen Vereinigung und der Rentenzahlungen an Deutsche aus dem ehem. Warschauer Pakt und der UdSSR allein zu tragen haben ! Dies entfällt bei anderen Staaten !

mit freundlichen Grüssen
Norbert Kandziora